Wie gehen wir mit unseren Geheimdiensten um? Lassen sie sich als undurchsichtiger Staat im Staate mit der Demokratie überhaupt vereinbaren oder sollte man sie in der jetzigen Form abschaffen?

Question

Frage von Thomas L. • 17.09.2021

Wie gehen wir mit unseren Geheimdiensten um? Lassen sie sich als undurchsichtiger Staat im Staate mit der Demokratie überhaupt vereinbaren oder sollte man sie in der jetzigen Form abschaffen?

Deutschland 2021: Inlandsgeheimdienste unterwandern und bekämpfen die Opposition in D durch V-Leute:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/der-verfassungsschutz-wirbt-v-leute-in-der-afd-an-17074589.html
Auslandsgeheimdienste betreiben verdeckte Kriegsführung in anderen Ländern.
Alle betreiben sie nach Snowden flächendeckende und möglichst lückenlose Massenüberwachung.
Wie gehen wir damit um?

Sabine Wezel · Accepted Answer

Geheimdienste sind aufzulösen, weil sie ein gefährliches Eigenleben entwickeln können, das auch von den parlamentarischen Kontrollgremien nicht vollständig durchschaubar ist.
Um kriminelle Strukturen aufzudecken, sollten die entsprechenden Abteilungen der Polizei besser ausgestattet werden. Deren Vorgehensweisen können öffentlich debattiert und somit kontrolliert werden.

Werden Sie Politik-Insider:in!

Wie gehen wir mit unseren Geheimdiensten um? Lassen sie sich als undurchsichtiger Staat im Staate mit der Demokratie überhaupt vereinbaren oder sollte man sie in der jetzigen Form abschaffen?

Weitere Fragen an Sabine Wezel