Was macht die SPD damit Hartz wieder wegkommt? Damit hat ja die SPD das Vertrauen verloren.

Sehr geehrte Frau P.,

vielen Dank für Ihre Frage. Wir arbeiten in der SPD sehr konkret an diesem Thema. Wir wollen statt „Hartz IV“ ein unkompliziertes Bürgergeld einführen. Dieses Bürgergeld setzt auf Hilfe und Ermutigung statt auf Sanktionen. Zudem sollen die Regelsätze im neuen Bürgergeld für ein Leben in Würde ausreichen. Auch wollen wir in Zukunft in den ersten zwei Jahren Vermögen und Wohnungsgrößen nicht mehr kontrollieren. Wir wollen einen Sozialstaat, in dem Menschen die in Not geraten, nicht als Bittsteller kommen müssen, um Hilfe vom Staat zu erhalten. Natürlich gibt es beim Bürgergeld auch Mitwirkungspflichten, die aber viel stärker die Motivation der Betroffenen erhöhen sollen.

Außerdem wollen wir, dass diejenigen, die länger eingezahlt haben, auch länger Arbeitslosengeld I beziehen können. Auch das ist eine Frage der Fairness.

Ziel muss es jedoch sein, dass möglichst jeder Mensch in Deutschland die Chance haben muss, sich und seine Familie selbst versorgen zu können, ohne auf die Hilfe vom Staat angewiesen zu sein. Wir wollen Vollbeschäftigung mit gerechten Löhnen. Wir wollen ein „Recht auf Arbeit“. Das ist aus meiner Sicht auch die schwierigste Herausforderung. Wir werden den sozialen Arbeitsmarkt ausbauen und weiterentwickeln. Zum Beispiel wollen Arbeitgeber weiterhin mit Lohnkostenzuschüsse unterstützen, wenn sie Langzeitarbeitslose einstellen. Wer seinen Berufsabschluss nachholen will, den wollen wir dafür belohnen, indem wir einen Weiterbildungs-Bonus einführen. Auch das erhöht die Chance auf dem Arbeitsmarkt. Befristete Arbeitsverträge ohne einen guten Grund werden wir abschaffen, denn sie verhindern unbefristete Stellen. Leiharbeiterinnen und –arbeiter sollen den gleichen Lohn erhalten wie Festangestellte. Der gesetzliche Mindestlohn soll auf mindestens 12 Euro erhöht werden.

Liebe Frau P., Ihre Frage ist berechtigt. Denn wie wir unsere Arbeitswelt gestalten, ist nicht nur eine Frage von Rechten und Pflichten. Es ist eine Frage des Respekts. Wo dieser fehlt, zerfällt unsere Gesellschaft. Das sieht man beispielsweise an Hassreden im Internet. Wir wollen den Respekt wiederherstellen. Dazu gehört für mich ganz klar, jede Arbeit und jede Lebensleistung zu würdigen und jedem Menschen in Deutschland die Chance zu geben, sein Leben selbst in die Hand zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Sabine Waschke