Frage an Sabine Dirlich von Sven E. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Frage 1: Wie stehen Sie dazu, dass den Landesbeschäftigten in den östlichen Bundesländern seit Mai 2004 keine Gehaltssteigerungen mehr gewährt wurden und auch in den nächsten Jahren nicht gewährt werden sollen, zugleich aber Preise und Lebenshaltungskosten ständig steigen?
Frage 2: Wie sehen Sie angesichts der tariflichen Rückwärtsbewegung in Sachsen-Anhalt und den anderen neuen Bundesländern die Chancen, qualifizierten Nachwuchs für den öffentlichen Dienst im Osten der Republik, darunter besonders für Schulen und Hochschulen, zu gewinnen?
Sehr geehrter Herr Eisemann,
ich will Ihre Frage etwas genereller beantworten. Ich halte diese Art der Einsparung von Finanzen insgesamt für schädlich für die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt. Zu wenig Kaufkraft schadet vor allem jenen Unternehmen, die darauf unmittelbar angewiesen sind, weil sie nicht am Export beteiligt sind. Und das sind in Sachsen-Anhalt immer noch an 90% der vor allem kleinen Unternehmen. Allerdings kann man diese Frage nicht völlig unbeeindruckt von der derzeitigen Situation der Landesfinanzen betrachten, die in der Tat schwierig ist. Auch das ist aber nicht "gottgegeben", sondern durch Steuergeschenke an große Unternehmen von der Bundesregierung mitverursacht. Gerade die großen Unternehmen erweisen sich aber eben nicht als jene, die erhoffte Arbeitsplätze schaffen, sondern im Gegenteil. Besser wäre es, die Unternehmen zu entlasten, die noch am ehesten in der Lage sind, Arbeitsplätze zu schaffen, weil sie arbeitsinensiv sind. Dazu hat die Linkspartei.PDS Vorschläge gemacht.
Ihre zweite Frage schließt im Grunde daran an. Natürlich sind rückläufige Einkommensmöglichkeiten in Sachsen-anhalt nicht gerade eine Einladung an junge Leute, sich ausgerechnet hier niederzulassen. Und das gilt insbesondere für jene, die hoch qualifiziert sind. Aber auch die Möglichkeiten, innovative Ideen in produktive Arbeitsplätze zu verwandeln, sind in Sachsen-Anhalt noch zu wenig entwickelt. Auch dazu haben wir Vorschläge gemacht.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Dirlich