Frage an Ruth Müller von Dieter M. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Müller,
wieso haben Sie beim Gesetzentwurf für die Stärkung der Artenvielfalt dagegen gestimmt?
Freundliche Grüße
D. M.
Sehr geehrter Herr M.,
dem Gesetzesentwurf #18/1736 "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen" habe ich zugestimmt. Für die SPD in der Region habe ich dazu bereits im letzten Sommer an Infoständen (auch in Pfeffenhausen) Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt und Veranstaltungen zum Thema "Bienen / Insekten" dazu durchgeführt. Zusätzlich zu o. g. Gesetzesentwurf haben die Fraktionen von CSU und Freien Wählern ein sog. "Versöhnungsgesetz" eingebracht #18/1816, zu dem wir mit acht Änderungsanträgen (die allesamt abgelehnt wurden) Verbesserungen z. B. im Bereich der Lichtverschmutzung, der Biotopkartierung, der Einbindung von Kommunen im Hinblick auf bauplanrechtliche Maßnahmen gefordert haben. Nach unserer Ansicht verwässert das sog. "Versöhnungsgesetz" den Gesetzesentwurf anstatt ihn zu verbessern. Deshalb haben wir den Gesetzesentwurf #18/1816 abgelehnt.
Mit freundlichem Gruß
Ruth Müller, MdL
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