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Ruprecht Polenz
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Frage von Ralf O. •

Frage an Ruprecht Polenz von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Polenz,

bis nach Münster werde ich nicht extra fahren und mein "zuständiger" Wahlkreisabgeordneter sitzt nicht in einem Auswärtigen Ausschuß und dürfte kaum kompetent in diesen außenpolitischen Fragen sein, sondern mich dann wieder auf Leute wie Sie verweisen.Einen Vorschlag meinerseits: Geben Sie mir Ihre Telefonnummer an und vereinbaren wir eine Bürgertelefonsprechstunde.z.B. zu den Fragen---wieviel Zeit würden Sie mir geben?

1)von Seiten der SPD (Gernot Erler) und der CDU (Eckehardt von Klaeden)stammt der großkoalitionäre Vorschlag in den Nahostkonflikt im Gazastreifen Kontingente der Bundeswehr zu schicken.Sei es als UNO-Truppe oder als EU-Truppe--die Modalitäten werden scheinbar noch verhandelt.Wie steht Ihre Partei , sie persönlich und Steinmeier dazu?

2)Eine Vorraussetzung für eine Frieden in Palästina/Israel ist, daß die Hamas das Existenzrecht Israels anerkennen würde.Die PLO brauchte 30 Jahre, bis sie nach einer Reihe von Niederlagen und targeted killing der radikaleren Elemente von Seiten des Mossads das Existenzrecht der Israelis anerkannte?
Halten Sie eine ähnliche Entwicklung bei der Hamas für möglich.
Auf welcher Grundlage sollte man 2 Staaten gründen--auf dem Fast-Übereinkommen von Seiten Barak/Arafats in den 90ern oder anhand der Grenzziehung der neuen israelischen Mauer, die ebenso als Grenze dienen könnte?Umgekehrt müßte aber Israel auch das Existenzrecht eines palästinensischen Staates reziprok anerkennen.Nehmen wir einmal den Fall an, daß die Hamas das Existenzrecht anerkenn würde, aber trotzdem einen Gottesstaat haben wollte--würde man sie dann von der Terrorliste nehmen und normale diplomatische Kontakte aufnehmen oder wäre eine Demokratisierung und der Erhalt der PLO oder anderer Parteien als alternative Kraft eine Vorbedingung?

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Ostner

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Ostner,

ich biete Telefonsprechstunden an. Sie werden angekündigt auf meiner Homepage http://www.ruprecht-polenz.de . Die Termine entnehmen Sie bitte dort. Eine Anmeldung erfolgt über das Wahlkreisbüro. Kontaktmöglichkeiten finden Sie ebenfalls auf meiner Homepage.

Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz