Frage an Ruprecht Polenz von Achim L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Polenz,
wenn ein Staat eine Volksbefragung durchführt und sich mehrheitlich dazu ausspricht, NICHT zu Georgien zu gehören, wieso wird ein Kriegstreiber wie Georgien auch noch mit der Möglichkeit der Nato Aufnahme noch belohnt?
Seit wann werden Kriesenregionen in die Nato aufgenommen?
Es sollte nie mehr Krieg von deutschem Grund begonnen werden. Verabschieden wir uns von diesem Grundsatz, wenn uns Georgien im Falle einer Mitgliedschaft in der Nato uns durch einen Bündnisfall in einen Krieg ziehen?
Diese Fragen beschäftigen mich zur Zeit sehr und ich würde mich auf Ihre Antwort freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Achim Lürken
Sehr geehrter Herr Lürken,
vielen Dank für Ihre Frage zum Konflikt in Georgien.
Was die völkerrechtliche Dimension sowie den Aspekt der NATO-Mitgliedschaft angeht, möchte ich an dieser Stelle auf die Antwort an Herrn Ostner vom 20.8. zum gleichen Thema verweisen.
Darüber hinaus darf nicht übersehen werden, dass in der Zeit von 1989-92 eine große Zahl Georgier aus Südossetien vertrieben worden ist, die nicht an der von Ihnen erwähnten "Volksbefragung" teilnehmen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz
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