Frage an Ruprecht Polenz von Helga M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Polenz, ich konnte im dlf ihr Interview zu dem Kaukasus-Krieg hören.
Ich habe aber gelesen, daß Georgien mit der grausamen Offensive, auch mit den Raketenangriffen angefangen hat.
Wie kann es sein, daß Sie dann Rußland mehr die Schuld geben?
Wer sollte denn den Südossetiern helfen können, wenn nicht Rußland?
Wie kann es sein, daß der georgische Staatspräsident im Fernsehen vor der EU-Fahne zu sehen ist?
Heißt das, das die EU hinter Georgien steht?
Wird die EU nach amerikanischen Vorbild zusätzliche völkerrechtswidrige Kriege in die Welt bringen?
Für welche Werte steht der Westen noch international?
Ich bin entsetzt über diese Politik.
Freundliche Grüße aus Thüringen von Helga Müller
Sehr geehrte Frau Müller,
vielen Dank für Ihre Frage zum Konflikt in Georgien.
Die Europäische Union hat einen Sechspunkteplan vorgelegt, der inzwischen von Georgien und Russland unterzeichnet worden ist. Danach sollen die Feindseligkeiten eingestellt werden, humanitäre Hilfe freien Zugang erhalten, die Streitkräfte sich auf die Linien vor Ausbruch des Krieges zurückziehen, in Zukunft auf Gewalt verzichtet werden und ein internationaler Dialog über die Modalitäten der Sicherheit und Stabilität in Abchasien und Südossetien begonnen werden.
Dies sind im Moment die vorrangigen Ziele.
Schuldzuweisungen sind in dieser aktuellen Situation wenig hilfreich, sie schwächen vielmehr die Möglichkeiten der Vermittlung. Dennoch muss nach einer Stabilisierung der Lage eine Ursachendebatte geführt und die Schuldfrage durch eine internationale Untersuchung geklärt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz
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