Frage an Ruprecht Polenz von Gerhard R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Polenz,
zu Ihrer Antwort an Frau von Lauterberg vom 7.7.08:
Die Demokratieverdrossenheit wird insbesondere von den großen Parteien verursacht.
Beispiel: Im Falle Afghanistan wird die Bevölkerung getäuscht und Politik gegen das Volk gemacht. Warum wird verschwiegen, daß die in Afghanistan angestrebten Ziele unerreichbar sind?
Laut Isaf-Kommandeur McNeill werden auch nach dem Hinzukommen der afghanischen Armee 260.000 Mann fehlen (Der Spiegel 22/2008, S. 126).
Ein Auszug aus dem Tagesspiegel vom 30.6.08 ("Mehr Soldaten heißt mehr Tote"): Wollte der Westen der Taktik der Taliban Wirksames entgegensetzen, müßte hinter jeder Schule, jedem Bürgermeister, jedem Gefängnis und jedem Polizeiposten ein westlicher Panzer stehen. Man bräuchte nicht nur die von McNeill erwähnten 400.000 Mann sondern eher 4 Millionen!
Ein Auszug aus taz vom 30.6.08 ("Reporter mit Kalaschnikow"):
Im Zuständigkeitsbereich der Deutschen gibt es für Zivilpersonen außerhalb von Kundus keine Sicherheit. Diese Machtvakuum nutzen die Taliban zur Einschüchterung der Bevölkerung.
Zu Ihrer Antwort an Herrn Muer vom 2.7.08:
Israel ist seinen Nachbarn militärisch haushoch überlegen.
Trotzdem konnte dieser Staat ohne Gegenmaßnahmen Atomwaffen herstellen. Andere Staaten (nicht nur Iran sondern auch Nordkorea) sollen nicht diese Möglichkeit haben. Wie ist diese Ungleichbehandlung mit dem Völkerrecht vereinbar?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
für Ihre Zuschrift danke ich Ihnen.
Über 40 Nationen unterstützen die afghanische Regierung beim Wiederaufbau des Landes. Anlässlich der Afghanistan-Konferenz in Paris haben viele Länder Zusagen für weitere Hilfen gemacht. Dies geschieht sicherlich nicht, weil man von der Erfolglosigkeit überzeugt wäre.
Der Atomwaffensperrvertrag regelt das Verhältnis zwischen Staaten mit und ohne Atomwaffen. Die internationalen Bemühungen müssen dahin gehen, auch Pakistan, Indien und Israel in das Vertragssystem einzubeziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz
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