Portrait von Ruprecht Polenz
Ruprecht Polenz
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Ruprecht Polenz zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von matthias m. •

Frage an Ruprecht Polenz von matthias m. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Polenz,

ich fand schon Ihre Antwort an Herrn Pahl eher ausweichend, indem Sie sagten, daß Sie seine Ausführungen zum Völkerrecht nicht für richtig hielten. Da die Ausführungen des Herrn Pahl weitere Aspekte umfaßten, blieb unklar, was genau Sie daran für nicht richtig hielten.

Ich möchte aber Ihre Ansicht klar und deutlich wissen: Verstehe ich Sie richtig, daß Sie das militärische Vorgehen der USA gegen den Irak im Jahre 2003 für völkerrechtlich gerechtfertigt halten? Das kann doch nicht schwer zu beantworten sein.

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Muer,

Herr Pahl hatte in seiner Anfrage ausgeführt "dass die USA ohne Kriegserklärung einen souveränen Staat, nämlich den Irak angegriffen haben, wäre nur eine von vielen Fragen, die ganz eindeutig gegen internationales Völkerrecht verstoßen". Darauf habe ich Herrn Pahl geantwortet: "Ihre Ausführung zum Völkerrecht wurden weder von der früheren rot-grünen Bundesregierung geteilt, noch halte ich sie für richtig."

Ich hoffe, das ist nun nicht mehr zu schwer verständlich.

Mit freundlichen Grüßen

Ruprecht Polenz