Frage von Johannes B. • 03.05.2008
Frage an Ruprecht Polenz von Johannes B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Polenz,
aus welchen Titeln, des Bundeshaushaltes, werden die Auslandseinsätze der Bundeswehr bestritten?
In welchem Umfang aus dem Einzelplan 14?
Wer legt legt Einsätze (Art und Umfang) im Rahmen deutscher Militährhilfe (z.B. Ausbildung), im Ausland fest?
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Beck
Antwort von Ruprecht Polenz CDU • 08.05.2008
Sehr geehrter Herr Beck,
für Ihr Schreiben vom 3. Mai danke ich Ihnen.
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden aus dem Etat des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) finanziert. Das BMVg legt ebenfalls deren Art und Umfang fest. Einsätze der Bundeswehr bedürfen der Zustimmung des Bundestages.
Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz