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Ruprecht Polenz
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Frage von Tilo M. •

Frage an Ruprecht Polenz von Tilo M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Polenz,
ich stimme Ihnen zu das für eine bessere Zukunft der Menschen in Afghanistan der zivile Aufbau vorrangig ist. Meine Frage bezieht sich auf das folgende Zitat von Ihnen:

"Es hat, nicht zuletzt aus den dargelegten Gründen, Änderungen in der militärischen Vorgehensweise gegeben, die der Vermeidung ziviler Opfer einen höheren Stellenwert beimisst. Sie dürfen versichert sein, dass ich mich politisch für eine weitere Verstärkung dieser Strategie einsetze."

Ich bin offen gesagt der Meinung das die Idee von "humaner Kriegsführung" immer zur weiteren Eskalation führen wird.
Welche Hinweise sehen Sie, das das von Ihnen befürwortete Konzept in Afghanistan Erfolg haben wird?

Mit freundlichen Grüßen,

Tilo Meißner

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Meißner,

haben Sie vielen Dank für ihre Frage vom 11.11.2007.

Das Ziel, bei einem militärischen Vorgehen Opfer unter der Zivilbevölkerung nach allen Möglichkeiten zu vermeiden, entspricht einem moralischen Gebot und dem Kriegsvölkerrecht. Der Begriff „humane Kriegsführung“ würde demgegenüber die Schrecken eines jeden Krieges bagatellisieren. Deshalb lehne ich ihn ab.

Die Bundesregierung hat mehrfach darüber berichtet, dass die Vermeidung von zivilen Opfern nicht nur beim ISAF-Mandat, sondern auch bei Einsätzen unter dem OEF-Mandat einen deutlich höheren Stellenwert hat. Man muss hierbei allerdings wissen, dass die Taliban gezielt Zivilisten als menschliche Schutzschilde benutzen. Sie sind ganz bewusst an Opfern unter der Zivilbevölkerung interessiert, weil sie meinen, sie könnten auf diese Art und Weise einen Keil zwischen die afghanische Bevölkerung und die ausländischen Truppen treiben.
Weil aber genau das Gegenteil in unserem Interesse liegt, gehe ich davon aus, dass unser Konzept Erfolg haben wird.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ruprecht Polenz