Frage an Ruprecht Polenz von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Polenz,
die neueste Nachricht, daß die NATO-NRF eine Totgeburt und die NATO-Transformation damit beendet ist, ist ein Impuls über die Bedeutung der Geheimdienste nachzudenken. Europa und der Westen haben sich gerade von ihrem außenpolitischem Schwert verabschiedet, es wird nur noch Euro-Battle-Groups und Coalitions of the Willing geben. Über diese lacht der Iran und die Welt. Diplomatische und Wirtschaftsbeziehungen werden das eine sein, aber da die militärische Nachhaltigkeit und Drohung zukünftig fehlt, wird der Geheimdienst diese Mängel ausräumen müssen und eine Aufwertung erfahren müssen.Das wird Transparency International sicherlich nicht gefallen, aber das Anlegen großflächiger Auslandsnetze und Pflege der Auslandskontakte wird von NötenEs sei denn, daß wir Europäer uns von jeglicher machtpolitischen Rationalität verabschiedet haben und nur noch Eurabien werden wollen.Wie stehen sie zu einer Aufwertung des BNDs?
MfG
Ralf Ostner
Sehr geehrter Herr Ostner,
für Ihr Schreiben vom 22. September danke ich Ihnen.
Ich stimmte Ihnen zu, dass wir bei der Bewältigung globaler Herausforderungen wie z.B. der des internationalen Terrorismus neben zivilen, politischen und militärischen auch auf nachrichtendienstliche Mittel angewiesen sind. Erfolgreich werden diese nur sein, wenn sie untereinander und im Hinblick auf die Erfordernisse im Einsatzgebiet koordiniert eingesetzt werden. Zudem bedürfen wir aller dieser Komponenten.
Ohne eine nachrichtendienstliche Unterstützung – auch in der internationalen Zusammenarbeit – wäre die Bewältigung internationaler Bedrohungen nicht möglich. Eine Aufwertung des Bundesnachrichtendienstes als Ersatz für militärische Streitkräfte – wie Sie es beschrieben haben – kann ich jedoch nicht als zielführend erkennen, da die Anforderungen an Militär und Nachrichtendienste jeweils völlig unterschiedliche sind.
Wir müssen unsere Dienste sicher so ausstatten, dass sie vor allem der kommunikationstechnischen Entwicklung entsprechend handeln und Gefahren abwehren können. Hierzu gilt es auch, entsprechende Rechtsgrundlagen zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz
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