Frage an Ruprecht Polenz von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Polenz,
zu Ihrer ausweichenden Antwort betr. Afghanistan vom 6.8.07:
Es gibt keine militärische Notwendigkeit für die Bombardierung afghanischer Dörfer. Die Tornados ermöglichen die Bekämpfung der Taliban außerhalb der Dörfer.
Was ist eigentlich ein Terrorist?
Gehören zu den Terroristen auch Personen, die in einem Krieg ohne militärische Notwendigkeit den Tod von wehrlosen Unbeteiligten in Kauf nehmen?
Sind daneben auch die Politiker Terroristen, die solche Handlungen direkt oder indirekt - zum Beispiel durch die Bereitstellung von Tornados - unterstützen?
Zur Meinungsfreiheit gehört auch, daß unbequeme Fragen beantwortet und nicht unterdrückt werden. Stimmen wir darin überein?
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth
Sehr geehrter Herr Reth,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 12. September zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan.
Selbstverständlich bin ich mit Ihnen einer Meinung, dass der direkte Meinungsaustausch zwischen Bürgern und Politikern ein wichtiger Bestandteil demokratischer Kultur ist. Daher unterstütze ich Foren wie Abgeordnetenwatch und Kandidatenwatch und bemühe mich, die eingehenden Fragen schnellstmöglich zu beantworten.
Terrorismus bedeutet, für politische Zwecke planmäßig und gewaltsam gegen Zivilisten vorzugehen. Im Übrigen verweise ich in der Sache auf mein ausführliches Antwortschreiben vom 6. August auf Ihr Schreiben vom 3. August 2007, in dem ich meine Position zum deutschen Einsatz in Afghanistan sowie dem von Ihnen angesprochenen Problem der zivilen Opfer detailliert dargelegt habe.
Diesen Ausführungen habe ich nichts hinzuzufügen.
Sollten Sie Interesse an weiteren Informationen zum Engagement Deutschlands in Afghanistan haben, empfehle ich Ihnen das Afghanistan-Konzept der Bundesregierung, abzurufen unter www.bundesregierung.de .
Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz, MdB
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