Frage an Ruprecht Polenz von Lars H. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Polenz!
Auch wenn Sie mich wiederholt zur Vorratsdatenspeicherung einordnen dreht sich meine Frage immer noch um Kultur, Moral und Verantwortung.
Verstehe ich Sie also richtig, dass Sie der Auffassung sind, für etwas, das Sie nach bestem Wissen und Gewissen gemacht haben, keine weitere Verantwortung übernehmen zu müssen?
Ich persönlich kann mir keine größere Schande für einen Politiker vorstellen, als die verbriefte Verfassungsfeindlichkeit. Erst recht nicht, wenn er aus bestem Wissen und Gewissen die Verfassung auszuhöhlen versucht, die zu schützen und zu bewahren er einen Eid abgelegt hat.
Die Frage, wo das Gewissen eines Politikers nach einer solchen verfassungsrechtlichen Entscheidung ist, halte ich somit ganz und gar nicht für "neben der Sache". Nachbessern halte ich für absolut inakzeptabel, wenn man sich nach reichlicher Überlegung und bestem Wissen und Gewissen mit einer solchen Schelte konfrontiert sieht.
Ich bitte Sie, sowie jeden Politiker inständig. Bitte übernehmen Sie Verantwortung!
Mit freundlichen Grüßen
Lars Hummert
Sehr geehrter Herr Hummert,
wir bleiben unterschiedlicher Auffassung. Nur zur Klarstellung: "VerfassungsFEINDLICHKEIT" setzt Vorsatz voraus. Kein Abgeordneter wird in dieser Absicht einem Gesetz zustimmen. Wenn das Bundesverfassungsgericht trotzdem gelegentlich feststellt, dass ein Gesetz nicht mit der Verfassung vereinbar, also "verfassungsWIDRIG", ist, ist das etwas ganz anderes. Wenn in einem solchen Fall die Mehrheit des Bundestages zurücktreten müsste, wie Sie zu glauben scheinen... Also nichts für ungut.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Ruprecht Polenz
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