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Ruprecht Polenz
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Frage von Gerhard R. •

Frage an Ruprecht Polenz von Gerhard R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Polenz,

zu Afghanistan:

Am 6.8.07 erwähnten Sie in Abgeordnetenwatch nach einem Hinweis auf amerikanische Luftangriffe Änderungen in der militärischen Vorgehensweise, "die der Vermeidung ziviler Opfer einen höheren Stellenwert beimisst".
Wie beurteilen Sie heute das Ergebnis?
Erwarten Sie von Herrn Obama, daß er Luftangriffe auf Dörfer verbietet?

Friedensforscher sagen Deutschland das Scheitern in Afghanistan voraus(Focus online vom 26.5.09)
Erwarten Sie dagegen, daß die Taliban besiegt werden?
Wenn Sie Recht haben und neue Terrorcamps in Somalia entstehen: Halten Sie es für erforderlich, daß dann NATO-Truppen auch in dieses Land einmarschieren?

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Reth

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Reth,

vielen Dank für Ihre Frage zum internationalen Engagement in Afghanistan.

"Luftangriffe auf Dörfer" sind verboten. Es geht bei dem Einsatz neben dem Wiederaufbau um das gezielte Bekämpfen bewaffneter Aufständischer, die sich oftmals hinter Zivilisten verstecken. Hier hat die Strategie zur besseren Vermeidung ziviler Opfer inzwischen positiv gewirkt, auch wenn sie sich bedauerlicherweise nicht vollständig vermeiden lassen.

Vor allem die afghanische Bevölkerung hofft und erwartet, dass die Taliban besiegt werden. Mit unserer Hilfe und den immer stärker werdenden afghanischen Sicherheitskräften wird dies auch gelingen.

Somalia ist ein so genannter "failed state". Wir müssen die Bemühungen der Afrikanischen Union unterstützen, die darauf ausgerichtet sind, diese Situation zu ändern, um der von Ihnen angesprochenen Gefahr zu begegnen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Ruprecht Polenz