Frage an Rüdiger Kruse von Eric H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Hoechst,

vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zur Verkehrssituation in Hamburg.

Hamburg wächst. Immer mehr Menschen ziehen in die Stadt. Das ist grundsätzlich positiv zu bewerten. Damit gehen aber auch Herausforderungen im Bereich des Verkehrs einher. Man kann den Eindruck gewinnen, dass der aktuelle Senat in Hamburg auf die Fragen der Entwicklung des Stadtverkehrs bisher keine passenden Antworten gefunden hat.

Die rund 260 Millionen Euro, die der Senat, bestehend aus SPD und Grünen, bis 2020 für das so genannte Busbeschleunigungsprogramm ausgeben wird, wären an anderer Stelle besser investiert. Die zahlreichen Baustellen, die durch den Umbau entstehen, verschlimmern die Verkehrssituation in der Stadt. Das Ziel, die Busse um wenige Minuten schneller zu machen, steht in keinem Verhältnis zum Aufwand. So hat sich die Fahrzeit für die Strecke zwischen Niendorf Markt und Hauptbahnhof mit der Buslinie 5 um gerade mal sechs Minuten verkürzt. Die gesamte Fahrt dauert nun nicht mehr 39 Minuten, sondern 33 Minuten. Gekostet haben die Umbaumaßnahmen 25 Millionen Euro. Das ist aberwitzig. Zumal die meisten Personen, die von Niendorf Markt zum Hauptbahnhof wollen, direkt in die U-Bahn steigen, die nur 20 Minuten Fahrtzeit für die Strecke benötigt.

Die mangelnde Koordinierung der Baustellen, die unter anderem durch das Busbeschleunigungsprogramm verursacht wird, spüren viele Hamburger tagtäglich, wenn sie im Stau stehen. Deshalb muss die bestehende „Koordinierungsstelle für Baumaßnahmen“ in der Hamburger Verkehrsbehörde modernisiert werden. Sie benötigt die notwendige Ausstattung, um ihrer Arbeit nachkommen zu können. Ziel muss es sein, die Baumaßnahmen in der Stadt aufeinander abzustimmen. Bei den Bundesautobahnen haben wir in der Vergangenheit gesehen, dass der Verkehrsfluss durch ein wirksames Management während der Bauphasen verbessert werden kann.

Eine Maßnahme, die zudem für zusätzliches Chaos im Stadtverkehr sorgt, ist die Einführung von Gebühren für Park+Ride-Parkplätze, die vom Senat Ende Juli 2014 eingeführt wurden. Durch die Einführung der Gebühren fahren mehr Menschen wieder mit ihrem eigenen Auto zur Arbeit in die Stadt und/oder parken Neben- und Wohnstraßen am Rande von Hamburg zu. Die Entscheidung, Gebühren einzuführen, erscheint widersinnig. Das Ziel, mehr Menschen zum Umsteigen auf Bus und Bahn zu bewegen und dadurch die Innenstadt zu entlasten, wird dadurch erschwert. In meinen Augen wäre es sinnvoll, die Gebührenpflicht wieder abzuschaffen, oder eine Kopplung mit Monats- oder Jahreskarten für den ÖPNV anzubieten.

Darüber hinaus muss das Hamburger Verkehrsnetz für die Zukunft fit gemacht werden – z. B. bei den U-Bahnen. Die Planungen zum Bau einer U5, die den Ostteil der Stadt mit dem Westen verbinden soll, sind nicht gerade ambitioniert. Ursprünglich war angedacht, von beiden Endhaltestellen mit dem Tunnelbau zu beginnen. Das hätte die Bauphase deutlich verkürzt. Der Senat hat von diesem Plan Abstand genommen. Ich bin gespannt, wann die U5 fertig sein wird. In den vergangenen Jahrzehnten wurde durch die SPD-Senate immer wieder der Bau neuer U-Bahnlinien angekündigt. Unter den CDU-Senaten war in Hamburg nicht alles besser, aber es wurden viele wegweisende Projekte angestoßen. So wurde der Bau der U4 beschlossen, geplant und zügig umgesetzt. Damit wurde zum einen der neue Stadtteil der Hafencity erschlossen. Zum anderen ist die U4 ein Baustein für den Sprung über die Elbe. Immerhin wird dieser Plan, der auf das Konzept „Metropole Hamburg – Wachsende Stadt“ des CDU-Senats zurückgeht, durch den aktuellen Senat weitergeführt.

Anstatt die oben genannten 260 Millionen Euro in ein unnützes Busbeschleunigungsprogramm auszugeben, könnte man das Geld in die Automatisierung des U-Bahnnetzes investieren. Hier hat Hamburg großen Aufholbedarf. Durch Automatisierung, das heißt autonomes Anfahren, Bremsen und Halten der Bahnen, kann die Frequenz im U-Bahnnetz deutlich erhöht werden. So kann z. B. auf der Linie U3 zwischen Mümmelmannsberg und Berliner Tor derzeit alle 150 Sekunden eine U-Bahn pro Station verkehren. Mithilfe von Automatisierung wäre dieser Takt auf 90 Sekunden zu steigern. In Nürnberg hat bereits 2008 ein Pilotprojekt mit autonomem Fahren der U-Bahnen begonnen. Seit 2012 fahren sie in fahrplanmäßigem Betrieb. Das ist schön für Nürnberg. Allerdings finde ich, dass unsere Stadt in solchen Dingen Vorreiter sein sollte und auf diesen Feldern mehr investieren sollte.

Daneben gibt es weitere Felder, die mehr Investitionen und vor allem mehr Mut in den politischen Entscheidungen brauchen. Die Frage der Elektromobilität gehört ebenso dazu, wie ein Ausbau des Straßennetzes für Auto- und Radfahrer. In meinen Augen ist es dabei wichtig, die Interessen der einzelnen Verkehrsträger nicht gegeneinander auszuspielen. Autofahrer, Benutzer von Bus und Bahn, Fahrradfahrer und Fußgänger – alle haben ein Recht, dass ihre Bedürfnisse berücksichtigt werden. An einem wirklichen Entwurf, wie sich die Mobilität in Hamburg in den kommenden zehn bis 30 Jahren entwickeln soll, mangelt es beim derzeitigen Senat.

Beste Grüße
Rüdiger Kruse