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Frage von WILFRIED K. •

Frage an Rüdiger Kruse von WILFRIED K. bezüglich Gesundheit

Guten Tag, Herr Kruse

Herr Zöpfgen von der Knappschaft Bochum hat mich gebeten
(Bundestagsabgeordneter aus HH) Sie zu Fragen wie der Geltungsbereich des
Sozialgesetzbuches zu definieren ist? Er konnte darüber keine Auskunft
geben. Auch ob Menschen für den Gesetzgeber identisch mit Personen sind?
Auch bei dieser Frage mußte er passen!

Jetzt erhoffe ich mir von Ihnen eine klare Antwort.

MfG
WILFRIED KOSECK

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Koseck,

vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu dem Geltungsbereich des Sozialgesetzbuches (SGB).

Ihre beiden Fragen sind meiner Meinung nach vor allem juristischer und nicht politischer Natur. Für juristische Auskünfte wenden Sie sich am besten an einen Staatsrechtler Ihres Vertrauens.

Beste Grüße
Rüdiger Kruse