Frage an Rüdiger Kruse von Elisabeth S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kruse,
Sie vertreten die BürgerInnen in Hamburg- Eimsbüttel im Bundestag, mich auch, obgleich ich Sie nicht gewählt habe.
Ich möchte gern wissen,
1. was Sie über die Verbindung Ihres Fraktionskollegen Michael Fuchs zu der englischen "Beratungsfirma" Hakluyt & Co. denken?
2. ob die Recherchen darüber in Ihrer Fraktion überhaupt diskutiert werden; und
3. welche Verbindungen haben Sie persönlich zu welchen Lobbyisten? Wem gegnüber haben Sie schon mal NEIN gesagt?
Mein Demokratieverständnis leidet grade mal wieder schwer, weshalb ich Ihnen für eine detaillierte Antwort dankbar sein werde.
Elisabeth Schmidt-Brockmann
Sehr geehrte Frau Schmidt-Brockmann,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu dem Thema Lobbyismus im Deutschen Bundestag.
1) Hier verhält es sich so, wie beim Thema Lobbyismus: Die erste Information, die einen von einer Seite erreicht, sollte nicht mehr als das Interesse wecken. Eine Meinung bildet man sich erst, wenn man auch die anderen Seiten gehört hat.
2) Die Fraktion hat seit der Berichterstattung noch nicht getagt.
3) Als Bundestagsabgeordneter stehe ich in Kontakt mit vielen Menschen. Als Berichterstatter für Kultur und Medien im Haushaltsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages, sind es vor allem Interessenvertreter aus dem Bereich Kultur und Umwelt, die mit Gesprächswünschen an mich herantreten. Ich bin mir bewusst, dass jeder Vertreter, z.B. von Industrieverbänden, Umweltschutzorganisationen oder Kirchen, immer interessengeleitet mit mir spricht und seine Argumentation eine mögliche Sichtweise auf das Thema wiedergibt.
Da ich an die Kraft der besseren Argumente glaube, höre ich mir gerne alles an. Es ist Aufgabe des Politikers, sich selbst ein Bild zu machen. In der Regel erhalten meine Kollegen und ich von verschiedenen Seiten zum gleichen Thema Informationen, die auf Grund der unterschiedlichen Interessen der Absender nicht gleich sind. In den Fraktionsarbeitsgruppen und in den Ausschüssen und durch Anhörungen wird das jeweilige Thema dann behandelt und naturgemäß kontrovers diskutiert, auch schon in den jeweiligen Fraktionen.
Beste Grüße
Rüdiger Kruse
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