Frage an Rüdiger Kruse von Karsten B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Burmester,

vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu den Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten.

Die Debatte um die Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten kam aufgrund der zahlreichen Vorträge auf, die Peer Steinbrück (SPD) neben seiner Abgeordnetentätigkeit in dieser Legislaturperiode hielt. Ob ihm die Ausübung seines Abgeordnetenmandates genügend Zeit für seine zahlreiche Vorträge lies, vermag ich abschließend nicht zu beurteilen. Meine persönliche Vermutung ist aber, dass er sich vor einer Leistungsbeurteilung seines politischen Engagements nicht fürchten muss, schließlich ist er einer der profiliertesten Abgeordneten seiner Partei. Verantworten muss sich Herr Steinbrück vor den Bürgern in seinem Wahlkreis, den Wählern seiner Partei und deren Mitgliedern. Wenn diese der Ansicht sind, dass er nicht ausreichend für deren Wohl gearbeitet hat, dann werden sie ihn nicht mehr in den Bundestag wählen.  Der Wähler entscheidet, ob er einer Politikerin oder einem Politiker, vielleicht auch wegen seiner weiteren Aktivitäten, im Bundestag sehen möchte, weil er ihm oder ihr zutraut, dort sinnvoll zu wirken. 

Im Abgeordnetengesetz ist festgelegt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Bundestagsabgeordneten stehen muss. Zudem heißt es dort, dass Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat grundsätzlich zulässig sind. Dies sichert eine Vielfalt im Parlament, schafft Unabhängigkeit bei politischen Entscheidungen und erdet das Parlament in gewisser Weise. Im Deutschen Bundestag kommen auch Tätigkeiten in Vorständen und Aufsichtsräten vor. Eine Übersicht über die Nebentätigkeiten der Abgeordneten finden Sie auf den Seiten des Deutschen Bundestages. Dort müssen Tätigkeiten und Einkünfte, die neben dem Mandat erfolgen, angezeigt werden. Die Mär, dass der Großteil der Abgeordneten gut dotierte Posten in Vorständen oder Aufsichtsräten innehat oder massenhaft bezahlte Vorträge hält, kann ich nicht bestätigen. Meine  Kollegen arbeiten hart und nehmen ihr Mandat, das ihnen von den Bürgern erteilt wurde, sehr ernst. Unsere Arbeitstage innerhalb der Sitzungswochen haben in der Regel zwölf Stunden. Dass daneben, wenn der Arbeitsalltag straff durchorganisiert ist, eine weitere Tätigkeit möglich ist, kann ich, als Geschäftsführer eines Naturschutzverbandes, bestätigen. 

Von meiner Arbeit können Sie sich im persönlichen Gespräch oder auf meiner Homepage überzeugen. Ihnen kann ich anbieten, dass Sie mich zwei Tage lang in Berlin besuchen kommen, um sich die Arbeit „Ihres“ Abgeordneten vor Ort anzusehen. Dann können Sie sich selbst ein Bild davon machen, wie ernst meine Kollegen und ich unser Mandat nehmen, und wie die Arbeit von Bundestag und Ministerien organisiert ist. Das Bundespresseamt bietet diese Reisen an, organisiert das Programm und übernimmt zudem die Kosten für Fahrt, Unterkunft und Speisen. Wenn Sie Interesse daran haben, dann wenden Sie sich gerne an mein Wahlkreisbüro in Hamburg-Eimsbüttel  Die Kontaktdaten finden Sie hier:
http://www.ruedigerkruse.de/kontakt/

Beste Grüße
Rüdiger Kruse