Frage an Rüdiger Kruse von Manfred K. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Köhler,

vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch. Es freut mich, dass Sie sich mit einer solch wichtigen Frage, wie dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, beschäftigen. Der Dialog mit Ihnen ist mir wichtig. Vielen Dank für Ihre Anregung eine Befragung der CDU-Mitglieder durchzuführen.

Ihrer Frage entnehme ich, dass Sie das deutsche Engagement in Afghanistan nicht positiv bewerten. Ich halte diesen Einsatz für notwendig und richtig und möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen meinen Standpunkt darzulegen.

Der ISAF-Einsatz (International Security Assistance Force) ist durch elf Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (VN) völkerrechtlich legitimiert. Alle elf Resolutionen wurden ohne Gegenstimmen verabschiedet – auch mit Stimmen aus Asien, Afrika und Südamerika. Im August 2003 übernahm die NATO, auf Bitten der VN und der afghanischen Regierung, die Leitung von ISAF. Für diese Führungsübernahme durch die NATO stimmten unter anderem Russland, China, Syrien, Angola und Pakistan. ISAF ist somit kein rein westlicher Einsatz. 43 Nationen beteiligen sich, darunter Jordanien, die Ukraine und die Vereinigte Arabische Emirate.

Der ISAF-Einsatz ist eine Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001. Die Al-Qaida-Terroristen konnten diese durchführen, weil sie durch die radikal-islamische Gewaltherrschaft der Taliban geschützt und gefördert wurden. Afghanistan war und ist ein Rückzugsraum und Trainingsgebiet für Extremisten, die mit ihrer Gewalt alle liberalen Gesellschaften bedrohten. Taliban und Al-Qaida sind weiterhin in dem Land aktiv und planen Anschläge gegen den Westen. Die Terroristen von Al-Qaida und Taliban sind nicht irregeleitete Idealisten, die durch Dialog von ihrem Weg abgebracht werden könnten. Sie sind entschlossene Fanatiker, die wieder ihre Gewaltherrschaft errichten wollen.

Der Einsatz in Afghanistan ist in unmittelbarem Interesse der deutschen Sicherheitspolitik, weil auch die Bundesrepublik vom internationalen Terrorismus bedroht ist. Daher leisten, seit 2001, auch deutsche Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der ISAF ihren Beitrag in Afghanistan. Das übergreifende Ziel unseres Einsatzes ist es, die afghanischen Behörden in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrem Land zu sorgen. Bei dem Einsatz der Bundeswehr und der verbündeten Staaten steht deshalb das Prinzip des „Afghan Ownership“ im Vordergrund. Dies bedeutet, dass die afghanischen Stellen die Fähigkeiten erlangen sollen selbst für Sicherheit in ihrem Land zu sorgen.

Deutschland hat erst kürzlich sein finanzielles und personelles Engagement in Afghanistan verstärkt. Nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung mit unseren internationalen Partnern können wir einen Erfolg in Afghanistan erlangen und die Verantwortung in afghanische Hände legen. Erst dann wird sich die Bundeswehr aus Afghanistan zurückziehen können.

Bis es zu einem Abzug kommt, bitte ich Sie unsere Soldatinnen und Soldaten, die tagtäglich fernab der Heimat ihren Dienst in Afghanistan versehen, zu unterstützen und ihre Leistung anzuerkennen.

Mit freundlichen Grüßen,
Rüdiger Kruse