Rudi Heim
SPD
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Frage von Frank P. •

Frage an Rudi Heim von Frank P. bezüglich Wirtschaft

Guten Abend,

ich wüsste gerne, wie Sie die Wirtschaft in Niedersachsen behandeln wollen, welche Konzepte gibt es in diesem Bereich genau?
was haben Sie vor mit der Infrastruktur in Sachen Schiene?
und welche Dinge unternehmen Sie für das Handwerk?
welche Meinung haben Sie zu kleinen Betrieben z.B. kleine Handwerksbetriebe?

in der Vergangenheit hatte die CDU immer einen besseren Ruf als die SPD

mit freundlichen Grüßen
Frank Pakens
(Pakens GmbH)

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Pakens,

herzlichen Dank für Ihre Fragen, die so wichtig sind, dass man eigentlich kaum in wenigen Sätzen beantworten kann.

Sie wissen, dass der Bund, in dem Fall der liberale Wirtschaftsminister Rösler, die Grundlinien der deutschen Wirtschaftspolitik vorgibt und dass wir Sozialdemokraten uns in entscheidenden Punkten davon unterscheiden.

Ein wesentlicher dabei ist, dass man „die Wirtschaft nicht der Wirtschaft überlassen“ darf. Wohin das führt, hat die fatale Bankenkrise gezeigt.
Ich bin der Auffassung, dass der Staat gefordert ist, sinnvolle Konzepte zu entwickelt und gegenzusteuern, damit solche und andere Fehlentwicklungen nicht erst entstehen können.

Zu ihren Fragen:

Niedersachsen: Statt des Gießkannenprinzips muss eine Stärkung der Regionen erfolgen, um regionale Stärken zu unterstützen und Zukunftsbranchen auszubauen. Die Diskussion um die mögliche Schließung der Werft, die wichtige Bestandteile für die Offshore-Windräder baut, zeigt, wohin Nichtstun und Zuschauen durch die CDU-/FDP-Landesregierung führt.

Schiene: Ich glaube wir brauchen beides: Pflege des Straßenbestandes und einen Ausbau des Schienenverkehrs. Allerdings hat gerade die Praxis gezeigt, dass eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene schwieriger ist, als man sich das in der Theorie vorstellt. Gegen den Neubau von Trassen gibt es erhebliche Widerstände und entlang der Strecken, die bereits jetzt nächtlich mehr Güterverkehr, als in der Vergangenheit aufnehmen, sind auch Proteste zu vernehmen.

Handwerk: Handwerk und Mittelstand sind die Stützpfeiler der deutschen und niedersächsischen Wirtschaft: Hier werden Innovationen entwickelt und umgesetzt, hier befinden sich auch die meisten Arbeitsplätze. Also: Politik darf sich nicht allein um die Großunternehmen kümmern, sondern muss auch Handwerk und Gewerbe intensiv pflegen.

Beispielsweise auch dadurch, dass in Zeiten des sich bereits heute abzeichnenden Arbeitskräftemangels das Schulsystem so aufgestellt wird, dass Handwerk und Unternehmen gut qualifizierte Berufsanfänger mit guter Schuldbildung bekommen. Auch daran hapert es zur Zeit kräftig. Niedersachsen ist nämlich eines der Schlusslichter im deutschen Bildungssystem.

Mit freundlichen Grüßen!

Rudi Heim