Frage an Roy Kühne von Nicole G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Grothey,

herzlichen Dank für ihre Frage vom 21. August 2015. Darin nehmen Sie Bezug auf meine Zustimmung zum 3. Hilfspaket für Griechenland. Um Ihre Frage zu beantworten, beziehe ich mich auf Abstimmungen der EU-Mitgliedstaaten zur Finanzkrise in Europa, welche schon einige Jahre zurückliegen.
Im Januar 2012 wurde der Europäische Stabilitätsmechanismus, allseits bekannt als Rettungsschirm ESM, durch einen völkerrechtlichen Vertrag aller 17 Mitglieder der Euro-Zone ins Leben gerufen. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, wurde dieser verabschiedet, um überschuldete Staaten nicht ohne jegliche Berechenbarkeit insolvent gehen zu lassen, sondern mit subventionierten Krediten der Gemeinschaft der Euro-Zone finanziell zu unterstützen. Diese Entscheidung fiel mitunter aus Sorge, kriselnde Finanzinstitute könnten einen unkalkulierbaren Dominoeffekt auf andere Institute auf dem europäischen Finanzmarkt auslösen. Negatives Beispiel war die Insolvenz der US-Investmentbank Lehman Brothers im Jahr 2008.
Die Vereinbarungen zum ESM gehen dabei mit der bereits 2010 geschaffenen Bankenunion in Europa einher. Sie steht für Richtlinien zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten, einheitliche Regeln für die Rettung oder Schließung von in Schieflage geratenen Banken sowie für ein frühzeitiges Eingreifen durch die Aufsichtsbehörden.
An oberster Stelle standen schon damals in den Verhandlungen zur Bankenunion und zum ESM, aber stehen auch heute mit jeder neuen Vereinbarung folgende Absichten: das Vertrauen innerhalb der Euro-Zone zu stärken als auch die Integrität des Euro-Währungsgebiets nach außen hin zu sichern.
Ich respektiere Ihren Unmut hinsichtlich der Tatsache, dass Schulden anderer Staaten von allen Euro-Mitgliedsstaaten und somit auch von deren Bevölkerungen getragen werden. Absolute Sicherheit kann nicht gewährleistet werden. Zu unvergleichbar ist die Herausforderung, der sich die europäische Währungsunion in dieser Krise stellen muss. Um das Risiko so gering wie möglich zu halten, wurden strenge Richtlinien und Voraussetzungen für weitere finanzielle Hilfeleistungen verfasst. Der Stresstest, welchem sich griechische Banken durch die europäische Finanzaufsicht stellen müssen, um im Rahmen des Rekapitalisierungsprogramms des dritten Hilfspakets finanziell gefördert zu werden, ist als Beispiel zu nennen.
Das Projekt der Eurozone ist in seiner jetzigen Form einzigartig. So wie die Mitgliedstaaten von einer gemeinsamen Währung lange profitiert haben, so zeigt sich in dieser Krise, dass es gemeinsamen Vereinbarungen und Kontrollmechanismen bedarf, damit Finanzstabilität in Europa langfristig gewährleistet werden kann. Die Vereinbarungen zur Bankenunion und dem Europäischen Stabilitätsmechanismus sind aus meiner Sicht wichtige Schritte in eine gute Richtung.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Roy Kühne