Frage an Rosi Steinberger von Rainer J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steinberger,
was wäre Ihrer Meinung nach das angemessene Verhalten und Reaktionen der Beteiligten, der Parteivorsitzenden, der Regierung und des Bundestages im Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Chemnitz und der nachfolgenden "Cause Maaßen" gewesen?
Mir ist sehr wohl bewusst, dass es sich hier eigentlich um ein Thema mit wenig Bezug auf Landesebene handelt - es geht mir persönlich dabei aber v.a. um die persönliche Herangehens- und Verhaltensweise.
Vielen Dank und viele Grüße
Sehr geehrter Herr J.,
ich hätte es für richtig gehalten, wenn sich mehr Mitglieder von Regierung, Parteien und Bundestag nach Chemnitz begeben hätten, um sich vor Ort ein Bild von der Sache zu machen und dort ein deutliches Signal für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit abzugeben. Manche haben es durchaus getan, z.B. Cem Özdemir.
Herr Maaßen hat sich durch seine politische Einmischung und durch unhaltbare Aussagen selbst diskreditiert. Es war richtig, ihn als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz zu entlassen. Dass er nun sogar zum Staatssekretär befördert wurde, dafür habe ich kein Verständnis.
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