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Romeo Franz
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Frage von wolfgang h. •

Frage an Romeo Franz von wolfgang h. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Romeo Franz,

ich habe die Frage in der Kategorie "Internationales" eingestellt.
Sie könnte aber auch in viele andere Kategorien eingestellt werden, da die Auswirkungen viele Bereiche des öffentlichen und privaten Lebens betreffen werden.

Am 29. Mai finden die nächsten EU-Wahlen statt.

Die Frage: Mich würde jetzt schon Ihre Haltung zu JEFTA interessieren.

Falls Sie Informationsbedarf zu JEFTA haben, habe ich zwei DIN A4 Seiten einer Studie zum Thema beigelegt:
https://blog.campact.de/wp-content/uploads/2018/10/Zusammenfassung-Studie-JEFTA.pdf

Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Harr

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Wolfgang Harr,

zu nächst einmal vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Haltung zum Abkommen JEFTA.

Meine Einschätzung zum Thema JEFTA deckt sich mit der vieler meiner Grünen Kolleginnen und Kollegen. JEFTA ist eine vertane Chance auf einen gerechteren und zukunftsweisenden Welthandel. JEFTA orientiert sich in seinem Muster zu sehr an Abkommen wie TTIP und CETA. Sowohl die fehlende Transparenz in der Erarbeitung, als auch die Ergebnisse der Verhandlungen sehe ich kritisch. Insbesondere der Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge darf nicht einer übermäßigen Deregulierung geopfert werden.

Ich bin davon überzeugt, dass die europäische Handelspolitik dahin gehend verändert werden sollte, dass sie zur Stärkung der Grundrechte aller Menschen beiträgt und dabei im Einklang mit der Natur geregelt wird.

Aus diesen Gründen kann ich dem Handelsabkommen JEFTA in seiner derzeitigen Form nicht zustimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Romeo Franz

Anmerkung der Redaktion
Herr Franz hat auf die Frage am 16.11.18 geantwortet. Aufgrund eines technischen Fehlers von abgeordnetenwatch.de wurde diese Antwort jedoch nicht eingestellt. Für die entstandenen Umstände möchten wir uns bei Herrn Franz sowie beim Fragesteller Herr Harr in aller Form entschuldigen.