Frage an Rolf Kramer von Klaus N. bezüglich Soziale Sicherung
Ich mußte 30 Jahre lang Sozialabgaben zahlen und jetzt wo ich für längere Zeit Krank bin, zahlt der Staat mir nur 12 monate Arbeitslosen Geld.
Meine Frage: Warum bekomme ich nicht mein Einbezahtes geld Zurück. Das müßte doch eine ganze Menge sein mit Zins und Zinsezins. Oder hat die Regierung das auch für andere Sachen Ausgegeben.
Sehr geehrter Herr Neufeld,
vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Oktober 2008. Hier ist meine Antwort:
Die Arbeitslosenversicherung ist eine solidaritätsorientierte Risikoversicherung und keine Kapitalansparversicherung. Wer eine längere Bezugsdauer fordert, stellt dieses System in Frage. Die Beiträge werden gezahlt um das Risiko Verdienstausfall durch Arbeitslosigkeit abzusichern. Leistungen werden dann gezahlt, wenn die Notlage Arbeitslosigkeit eintritt. Zudem weist die Arbeitslosenversicherung mehr als nur Arbeitslosengeld aus. In der Debatte wird häufig übersehen, dass sie auch die Säulen der Förderung und Weiterbildung beinhaltet. Die Leistungen der Arbeitslosenversicherung werden hauptsächlich aus den Versicherungsbeiträgen finanziert. Bei Arbeitnehmern ist der Beitrag je zur Hälfte vom Arbeitnehmer und vom Arbeitgeber zu tragen. Zur Finanzierung der versicherungsfremden Aufgaben, die der Bundesagentur übertragen sind, zahlt der Bund nach § 363 SGB III einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss.
Der Bereich Arbeit und Soziales stellt zudem mit einem Volumen von 124 Milliarden Euro im Bundeshaushalt seit Jahren den konstant höchsten Posten dar. Davon werden im Haushaltsplan für 2008 allein 35 Milliarden Euro für die Grundsicherung für Arbeitssuchende ausgewiesen, die zweitgrößte Planstelle neben den 78,5 Milliarden Euro für die Rentenversicherung. Die Behauptung aufzustellen, dass die Regierung die Einnahmen aus der Arbeitslosenversicherung für andere Bereiche verwendet haben könnte, weise ich zurück.
Mit freundlichen Grüßen,
Rolf Kramer
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