Frage an Rolf Kramer von Gerd S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Herr Kramer,
in Ihrer Antwort an Herrn Stang vermisse ich Ihre eigene Stellungnahme zu dem unsäglichen Thema. Sie haben offensichtlich nur den Text der Gesetzesbegründung wiedergegeben, der immer wieder mit anderen Personen vergleicht, die im Gegensatz zu Abgeordneten aber auch für ihr Tun bzw. Nichttun persönlich zur Verantwortung gezogen werden können. Im übrigen wird bei der ganzen Begründung wie üblich vergessen, dass Sie ein unanständiges Maß an Privilegien geniessen, was insbesondere für die Altersversorgung gilt. Nachdem ja auch einige Ihrer Genossen die Zustimmung zur Erhöhung verweigert haben, bitte ich mal um Ihre eigene Stellungnahme, warum Sie dem Gesetz zustimmten und wann Sie denn mal die Bezüge der Rentner im gleichen Umfang wie Ihre Diäten erhöhen werden, nachdem die Politiker die Rentenkassen geplündert haben. Stichwort: pers. Verantwortung!
Sehr geehrter Herr Schröder,
die Antwort an Herrn Stang enthält meine persönliche Stellungnahme. Ich halte die Erhöhung der Diäten, auch angesichts der Nullrunden seit 2003, in zwei Schritten für durchaus vertretbar. Die Gründe dafür finden sie meiner Beantwortung der Frage von Herrn Stang.
Zu Ihrer Anmerkung in Bezug auf die Altersversorgung der Abgeordneten nur der Hinweis, dass diese eben im Zuge der Erhöhung der Diäten ebenfalls verändert wurde, und zwar nach unten! Ich hätte mir dort einen größeren Schritt vorstellen können, der war aber mit der CDU/CSU nicht umsetzbar.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kramer
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