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Rolf Kramer
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Frage von Knut-Olaf D. •

Frage an Rolf Kramer von Knut-Olaf D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kramer,

Sie haben der Gesundheitsreform zugestimmt.Sicher mit gutem Gewissen.Nun meine Frage. Wie lange konnten Sie sich mit den 81 Änderungsanträgen beschäftigen? Waren es mehr als die 30 min, die einer Abgeordneten der "Grünen" zugestanden wurden? Was halten Sie von der Stellungnahme Ihrer Kollegin Elke Ferner:
"Lassen Sie uns dieses Gesetz heute beschließen und anschließend genau schauen ,was darin steht"? Mein Demokratieverständnis ist ein anderes und nicht vom KBW geprägt. Das überlasse ich Frau Schmidt.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Brose,

ich habe mich vor meiner Zustimmung zur Gesundheitsreform - wie auch bei jedem anderen Gesetzgebungsvorhaben - mit den aufgeworfenen Fragen beschäftigt und mit meinen Fachkolleginnen und -kollegen diskutiert. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich ebenfalls ausführlich mit den Änderungsanträgen auseinander gesetzt. Die Fraktion hat nach dieser Diskussion mit einer sehr großen Mehrheit dem Gesetzesvorhaben zugestimmt.

Das Zitat von Frau Ferner ist mir nicht bekannt, insofern kann ich dazu auch keine Stellung nehmen. Und dem KBW habe ich nie angehört.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kramer