Frage an Rolf Kramer von A. B. bezüglich Bildung und Erziehung
Guten Tag, Herr Kramer,
auch ich möchte dieses Forum nutzen, um Ihre Meinung kennen zu lernen.
Im Zuge der umfangreichen Sparmaßnahmen durch die Bundesregierung sind auch immer mehr die Bereiche der beruflichen Rehabilitation (rückläufige Anmeldezahlen (u. a. durch Bundesagentur für Arbeit), diverse Berufsförderungswerke sind von Schließungen bedroht) sowie die der beruflichen Weiterqualifizierung (Stufenweise Kürzung Meister-Bafög) betroffen.
Es erweckt den Eindruck, dass die Politik keinen Wert mehr auf die berufliche Rehabilitation sowie auf eine qualifizierte Aus- bzw. Weiterbildung legt.
Gerade im Bereich der beruflichen Rehabilitation ist eine qualifizierte Förderung nicht nur wirtschaftlich gesehen unabdingbar, gibt sie dem Einzelnen doch auch das Gefühl, trotz „Behinderung“ etwas in der Gesellschaft leisten zu können bzw. „wert zu sein“.
Meine Frage: Wird hier nicht am falschen Ende gespart? Ist dieser Bereich überhaupt in dem Wahlprogramm Ihrer Partei vertreten?
Für Ihre Antwort vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
A. Burow
Sehr geehrte Frau Burow oder sehr geehrter Herr Burow!
Leider kann ich Sie nur auf diese etwas unpersönliche Art ansprechen, da Sie Ihren Vornamen nicht mit angeben haben.
Die berufliche Rehabilitation von behinderten Menschen ist und bleibt ein wichtiges behinderten- und arbeitsmarktpolitisches Anliegen. Die Behauptung, die Fördergelder für die Berufsförderung von Behinderten seien seit den Hartz-Reformen gekürzt worden, ist nicht zutreffend. Die Zahlen belegen dies. Zur Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben sind im Haushaltsplan 2005 der Bundesagentur für Arbeit 2,92 Milliarden Euro vorgesehen. Damit fördern wir die berufliche Teilhabe behinderter Menschen auf dem Niveau der vorausgegangenen Jahre. Die Hartz-Reformen lassen das hierfür zur Verfügung stehende Mittelvolumen unangetastet. Die organisatorischen Voraussetzungen für die Fortführung einer wirksamen beruflichen Integration von Behinderten sind auch im Bereich des zweiten Sozialgesetzbuches geschaffen worden. Es liegt in der Verantwortung der Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen, in dem von ihnen aufzustellenden Arbeitsmarktprogramm die vorhandenen Mittel zur beruflichen Integration von behinderten Menschen wirkungsvoll einzusetzen.
Die Auslastung von Berufsförderungswerken hat für den Umfang von Integrationsmaßnahmen zur Berufsförderung von Behinderten wenig Aussagekraft. Sie ist nicht Gradmesser für das Ausmaß von Arbeitsmarktpolitik auf diesem Gebiet. Die Leistungsausführung durch ein Berufsförderwerk gehört nicht zum Regelangebot für die berufliche Wiedereingliederung behinderter Menschen sondern ist ultima ratio. Dort wo es der beruflichen Eingliederung von Behinderten dient werden Berufsförderungswerke aber weiterhin in Anspruch genommen.
Seit dem Inkraftreten des geänderten "Meister-Bafög" (2002) sind die Fördermittel erheblich erhöht worden. Die Zahl der Leistungsempfänger ist deutlich gestiegen. 1998 lag die Zahl der Empfänger von Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz ("Meister-Bafög") bei 53.967, im Jahr 2004 waren es 133.018, ein Anstieg um 79.051 oder 146%. Die Fördersumme stieg im gleichen Zeitraum von 176,2 Mio. EUR auf 378,6 Mio. EUR, ein Anstieg um 202,4 Mio. EUR oder 120%. Immer mehr Frauen nehmen die Meister-Bafög-Förderung wahr: 31% der Geförderten 2004 waren Frauen, das ist ein Anstieg gegenüber 2003 von 14%. Demgegenüber lag der Anstieg der Förderfälle bei den Männern bei 7%. Aufgrund des neuen Handwerksrechtes kann jetzt die Meisterausbildung sofort nach der Gesellenprüfung begonnen werden. Immer mehr junge Menschen nehmen diese Chance heute wahr. Das drückt sich auch in den Förderzahlen aus: 28% aller Empfänger von Meister-Bafög waren zwischen 20 und 24 Jahren, in der Gruppe der 25- bis 29 Jährigen waren sogar 34 % aller Geförderten.
Das Thema Weiterbildung nimmt in unserem Wahlmanifest einen relativ breiten Raum ein (S. 20ff.). Fort- und Weiterbildung wird auch weiterhin ein zentrales Mittel unserer aktiven Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik bleiben. Einen hohen Stellenwert räumen wir dabei weiter der Sicherung und Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen für behinderte und schwerbehinderte Menschen ein. Ausbildung und Arbeit zu haben, ist eine wichtige Voraussetzung, damit behinderte Menschen selbstbestimmt am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Einen Link zum SPD-Wahlmanifest finden Sie auf meiner Homepage www.rolfkramer-bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Kramer
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