Frage an Roderich Kiesewetter von Tobias K. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrter Herr Kiesewetter,
ich würde gerne erfahren, warum das Bundesverteidigungsministerium die letzten Jahren immer von Ihren Parteikolleginnen betreut wurde, welche sich erst in die Thematiken einarbeiten mussten (gelinde formuliert). Ich denke, die Truppe leidet unter einer Vielzahl eklatanter politischer Fehlentscheidungen; Kasernenschließungen am Fließband, Abschaffung der Wehrpflicht OHNE Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für alle Geschlechter, etc. etc. In den deutschlandweiten Presseblättern wird mittlerweile gespöttelt, dass die Bundeswehr noch nicht einmal mehr Rheinland-Pfalz befreien könnte, wenn das Bundesland vom Herzogtum Luxemburg besetzt werden würde.... Wann können wir daher endlich damit rechnen, dass Sie sich als ehemaliger Oberstleutnant, der von der Thematik "Verteidigung" Fachexpertise aus eigener Berufserfahrung mitbringt, endlich seinen Hut in den Ring wirft, wenn es um die Besetzung des Postens als Bundesverteidigungminister geht?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Zuschrift und Ihr Vertrauen. In der Tat gibt es seit Aussetzung der Wehrpflicht keine allgemeine Dienstpflicht. Ich setze mich für einen freiwilligen Gesellschaftsdienst mit einem verstärkten Anreizsystem ein, dieser könnte den gesellschaftlichen Zusammenhalt befördern und sowohl Blaulichtorganisationen als auch der Bundeswehr gut tun. Hierzu habe ich beim Bundesparteitag 2015 einen Antrag eingebracht, der auch einstimmig angenommen wurde. Die Aussetzung der Wehrpflicht wurde allerdings schon vor einiger Zeit entschieden. Unsere jetzige Ministerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, tut hingegen alles, um die Bundeswehr auf Vordermann zu bringen. Dafür, dass dies aufgrund struktureller Probleme nicht von heute auf morgen funktioniert, müssen wir Verständnis aufbringen. In meiner Funktion als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion tue ich alles in meiner Macht stehende, diesen Prozess positiv zu begleiten und zu unterstützen, da mir die Truppe nach wie vor - auch als Oberst a.D. - sehr am Herzen liegt und ich in meiner täglichen Arbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik vor Augen geführt bekomme, wie unerlässlich eine handlungsfähige Bundeswehr für uns alle ist.
Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter