Frage an Roderich Kiesewetter von Hermann D. bezüglich Finanzen
hier: ESM Europäischer Stabilitätsmechanismus
Ist es wahr, dass der Vertragsentwurf zum Europäischen Stabilitätsmechanismus bereits im Internet als inoffizieller Arbeitsentwurf veröffentlich wird, während die Abgeordneten noch keinen Entwurf für Ihre Abstimmung vor sich liegen haben?
Ist Ihnen bekannt, wie die Anteile der Finanzmittel zur Rettung von ESM Mitgliedern zusammengestellt sind, und wie sie im Notfall dann abgerufen werden?
Hat unser Parlament in diesem Vertrag ein Mitspracherecht, über die Höhe der Finanzmittel welche einem hilfebedürftigem Mitglied gewährt werden sollen?
Es gäbe diesbezüglich noch viele weitere sehr interessante Fragen, aber da heutzutage für jeden die Zeit knapp gehalten ist, belassen wir es erstmals bei diesen dreien. In diesem Sinne und mit einer starken Hoffnung auf Antwort
wünsch ich Ihnen und unserem Land alles Gute
Hermann Diemer
Sehr geehrter Herr Diemer,
vielen Dank für Ihre lange zurück liegende Frage, ich bedauere sehr, Ihnen erst jetzt zu antworten. In der Regel bearbeite ich Abgeordnetenwatch nur ab und zu, weil ich an meine Bundestagsadresse Roderich.Kiesewetter@bundestag.de so viele Anfragen bekomme, in der Regel 100 bis 120 Bürgeranfragen in der Woche und diese beantworte ich natürlich vorrangig. Da ich die Fragen selbst beantworte und nicht durch mein Büro, dauert es manchmal auf Abgeordnetenwatch etwas länger.
Die inoffiziellen Arbeitsentwürfe zum ESM haben wir Parlamentarier im EU- und Haushaltsausschuss sehr früh erhalten, so waren wir frühzeitig eingebunden. Die Abläufe sind seit zwei Jahren erprobt, der Bundestag kann der Höhe der Hilfe zustimmen oder ablehnen, die Bundesregierung ist an das Votum des Bundestages gebunden. Gerne freue ich mich auf weitere Fragen von Ihnen, bitte wenden Sie sich, damit es schneller geht, an meine o.g. Bundestagsadresse.
Mit freundlichen Grüßen
Roderich Kiesewetter
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