Frage an Robert Seelig von Thomas F.
Hallo Robert,
wie verhält es sich mit Deiner Haltung zur Braunkohle. Das Wahlprogramm 2009 sah vor, dass sich die Partei gegen neue Tagebaue aussprach.
Vor kurzem wurde aber im Parlament auch von den Linken der Erweiterung des Tagebaus Welzow SÜD zugestimmt. "Es wurde also zur Wahl was versprochen und nicht gehalten. Wie willst Du das in Zukunft verhindern! Bisher war Ehrlichkeit ein Alleinstellungsmerkmal der Linken!
Gruß Thomas
Lieber Thomas Fritsch,
Vielen Dank für deine Frage! Der Braunkohlebeschlus besagt nicht, dass Welzow Süd in den nächsten Jahren abgebaggert wird, sondern es geht hier um eine geologische Erschließung des Gebietes. Wir verfolgen immer noch das Ziel, dass es diesen Tagebau nicht geben wird und dies ist auch Teil unseres Wahlprogramms. Damit wir diese Forderung durchsetzen können, ist es wichtig, dass wir in erneuerbare Energien investieren und die Erforschung von Speichertechnologien vorantreiben, damit auch während sonnen- und windarmer Zeiten die Energieversorgung gesichert ist. In Brandenburg kann die Linke nur Regierungsverantwortung übernehmen, wenn sie eine Koalition schließt, da wir aktuell keine absolute Mehrheit haben. Koalition heisst aber auch Kompromisse eingehen. Trotzdem versucht Die Linke ihre Maximalforderungen durchzusetzen und keinen Beschluss zu fassen, der unserem Wahlprogramm und den Grundsätzen unserer Politik widerspricht. Das gilt für den Landtag und auch für den Bundesrat. Brandenburg hat dort nie eine Initiative unterstützt, die nicht auch von unserer Bundestagsfraktion unterstützt wurde. Dies wird auch in der kommenden Legislaturperiode so sein.
Viele Grüße
Robert Seelig