(...) Sie fragen nach Zielen. Oberstes Ziel ist es, die Sicherheitslage in Afghanistan so zu stabilisieren, so dass die Sicherheit des Landes schnellstmöglich den afghanischen Sicherheitskräften übergeben werden kann. Dazu sind jedoch noch enorme Anstrengungen bei der Ausbildung von Militär und vor allem bei der Polizei erforderlich. (...)
Sehr geehrter Herr Sören,
vielen Dank für Ihre Anfrage an mich hier bei abgeordnetenwatch.de
(...) Grundsätzlich, möchte ich Ihnen dazu mitteilen, dass ich nie für "bedingungslose" Hilfen bin. Alle Leistungen des Staates und damit der Bürger, die diese Mittel erarbeiten, sollten an Bedingungen, beispielsweise an eine Bereitschaft zur Arbeit geknüpft werden. (...)
Sehr geehrter Herr Lenk,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage an mich hier bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wir hatten ja schon direkten Kontakt miteinander und ich habe Ihnen, wie Sie selbst anführen, meine Meinung zum Thema ausführlich mitgeteilt. Sie stellen richtig fest, dass die Zuständigkeit für den Sächsischen Bildungsplan beim Land Sachsen selbst liegt. Es tut mir leid, dass Sie von dort bisher keine Stellungsnahme erhalten haben. (...)
(...) Zu dem wirtschaftlichen Sinn der Umweltprämie kann ich Ihnen bestimmt erwidern, dass sie ein guter und notwendiger Investitionsschub nicht nur für die deutsche Autoindustrie, sondern auch für die vielen Zulieferfirmen zum Beispiel auch in meiner Heimatregion – dem Vogtland – war und ist. (...)