Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2024

Ihr Unverständnis bezüglich der von Ihnen beschriebenen langen Bearbeitungszeit von Anträgen bei der BAFA können wir nachvollziehen. Wir bitten allerdings um Verständnis, dass Herr Habeck keinen Einfluss auf einzelne Verfahren nehmen kann.

Frage von Heike B. • 18.09.2023
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Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.07.2024

Christian Lindner hat bereits im letzten Jahr öffentlich erklärt, dass seine Verwaltung hier keine schnelle Umsetzung leisten kann. Man sei kaum in der Lage, genügend Überweisungen in kurzer Zeit zu tätigen, um allen Bürger*innen ein monatliches Klimageld auszuzahlen. Wir halten diese Situation für äußerst unbefriedigend und hoffen, dass Christian Lindner zusammen mit dem FDP-Digitalminister Volker Wissing daran arbeitet, diese Situation zu verbessern.

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Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2024

Aufgrund der hohen Anzahl eingehender Anträge ist mit einer längeren Bearbeitungszeit zu rechnen. Die Bewilligungsstellen arbeiten mit Hochdruck, können Ihnen zur Dauer der Bearbeitung aber leider keine Auskunft erteilen.

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