In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft im vergangenen Jahr ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der „Nord Stream“-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Frage von Simon K. • 07.06.2023
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2023
Frage von Cornelia T. • 04.06.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Marko N. • 02.06.2023
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023
Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.
Frage von Dirk B. • 01.06.2023
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 05.07.2023
Wir freuen uns über ihr Interesse an Balkon-PV bzw. Balkonkraftwerken, denn diese sind eine sehr niedrigschwellige Möglichkeit, an der Energiewende teilzuhaben.
Frage von S. A. • 31.05.2023
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023
Der Koalitionsvertrag der Ampel betont das Ziel einer nachhaltigen Digitalisierung, will die Demokratie stärken und verstärkt gegen Desinformation und Hass im Netz kämpfen. KI-Systeme wie ChatGPT stellen uns hier vor große Herausforderungen.
Frage von S. A. • 30.05.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen