Frage an Rita Stockhofe von Andreas S. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Stockhofe,
ich habe einige Fragen zum Thema TTIP an Sie:
1. Unter welchen Bedingungen werden Sie dem TTIP zustimmen, wenn dieser dem Deutschen Bundestag zur Abstimmung vorgelegt wird?
2. Halten Sie internationale Handelsgerichte, deren Entscheidungen über Parlamentsbeschlüssen stehen, mit dem deutschen Recht und dem Grundgesetz vereinbar?
2.1. Falls NEIN, werden Sie das TTIP im Bundestag ablehnen, wenn es Handelsgerichte vorsieht, obwohl Ihre Fraktion eine Zustimmung emfiehlt?
3. Halten Sie die Geheimhaltung der TTIP-Verhandlungen mit demokratischen Normen vereinbar?
4. Wie stehen Sie dazu, dass auch die Abgeordneten des EU-Parlamentes nur beschränkt in die Unterlagen zur TTIP-Verhaltung Einsicht nehmen können?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Andreas Schwarz
Sehr geehrter Herr Schwarz,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die Sie über Abgeordnetenwatch an mich gestellt haben.
Selbstverständlich werde ich Ihnen gerne antworten, ich habe mich aber entschieden, mit den Bürgerinnen und Bürgern direkt und ohne den Umweg über Abgeordnetenwatch zu kommunizieren.
Ich möchte Sie deshalb bitten, Ihre Anfrage per E-Mail an rita.stockhofe@bundestag.de zu schicken, damit ich Ihnen direkt antworten kann. Darüber hinaus lade ich Sie herzlich ein, im Rahmen meiner Bürgersprechstunde die Gelegenheit auch zu einem persönlichen Gespräch zu nutzen. Die Termine entnehmen Sie bitte meiner Internetseite www.rita-stockhofe.de.
Mit freundlichen Grüßen
Rita Stockhofe