Frage an Rita Pawelski von Henning D. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrte Frau Pawelski,
ich habe einige Fragen, die die Förderpolitik der Braunkohle betreffen.
1.) Warum ist die Braunkohle von der Förderabgabe befreit (Ausnahmeregelung im Bundesberggesetz)?
2.) Warum ist die Braunkohle Stromlieferant Nummer eins in Deutschland?
3.) Warum gibt es nach dem sog. Atomausstieg eine Begünstigung der Braunkohle, die doch laut dem Bundeswirtschaftsministerium eigentlich ohne Subventionen auskommen soll? (Die BraunkohleSubvention betragen ca. 40 Mio € - (herizu: http://www.br.de/fernsehen/das-erste/sendungen/report-muenchen/videos-und-manuskripte/braunkohle-statt-atomstrom100.html )
4.) Erklären Sie mir bitte das Mißverhältnis. Die klimaschädliche Braunkohle wird wieder mehr gefördert, aber die klimafreundliche Solarstromerzeugung wird durch die Neuerungen des EEG erheblich bekämpft ( https://www.derwesten.de/wirtschaft/regierung-bringt-starke-solarkuerzung-auf-den-weg-id6412215.html )
Freue mich auf Ihre Antworten,
Henning Dick
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vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
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