Misstrauensvotum gg Scholz denkbar?
Hallo Frau Lang,
mit bangen verfolgte ich die Anhörungen von Bundeskanzler Olaf Scholz bezüglich der Cum Ex Affäre. Er kann sich an mehrere Treffen bzw. Gespräche, die er mit Bankern während der Bankenaffäre als OB von Hamburg geführt hat nicht erinnern. Finde das extrem schwierig, weil, wenn er die Wahrheit sagen sollte, man sich ernsthaft sorgen um seine Gedächtnisleistung machen müsste. Und ich bin für Inklusion aber auch irgendwie gegen einen dementen Bundeskanzler, der die Staatsgeschäfte eines Landes führen soll. Und wenn er sich erinnern kann und gelogen hat, bin ich gegen einen Lügner als Bundeskanzler. Warum gibt es in dem Fall kein Misstrauensvotum? Warum wird das Thema nicht mehr debattiert und Scholz hinterfragt? Herzliche Grüße
Sehr geehrter Uwe M.,
wir stehen fest hinter dem Koalitionsvertrag und der Koalition. Die Bundesregierung einschließlich Olaf Scholz als Bundeskanzler arbeitet vertrauensvoll miteinander zusammen. Diese Arbeit wollen und werden wir fortsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Ricarda Lang