Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Ricarda Lang
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Uwe M. •

Misstrauensvotum gg Scholz denkbar?

Hallo Frau Lang,

mit bangen verfolgte ich die Anhörungen von Bundeskanzler Olaf Scholz bezüglich der Cum Ex Affäre. Er kann sich an mehrere Treffen bzw. Gespräche, die er mit Bankern während der Bankenaffäre als OB von Hamburg geführt hat nicht erinnern. Finde das extrem schwierig, weil, wenn er die Wahrheit sagen sollte, man sich ernsthaft sorgen um seine Gedächtnisleistung machen müsste. Und ich bin für Inklusion aber auch irgendwie gegen einen dementen Bundeskanzler, der die Staatsgeschäfte eines Landes führen soll. Und wenn er sich erinnern kann und gelogen hat, bin ich gegen einen Lügner als Bundeskanzler. Warum gibt es in dem Fall kein Misstrauensvotum? Warum wird das Thema nicht mehr debattiert und Scholz hinterfragt? Herzliche Grüße

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Uwe M.,

wir stehen fest hinter dem Koalitionsvertrag und der Koalition. Die Bundesregierung einschließlich Olaf Scholz als Bundeskanzler arbeitet vertrauensvoll miteinander zusammen. Diese Arbeit wollen und werden wir fortsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Team Ricarda Lang

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