Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Ricarda Lang
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Annette S. •

D hat die höchsten Energiepreise. Warum ist das so? Die EU fördert Atomkraft als klimafreundlich. Wann gehen bei uns die Preise runter?

Fehlende Erneuerbare Energien bei uns können ja nicht der Grund sein, ansonsten würden die EU Länder noch mehr in Erneuerbare investieren und damit den Strompreis für ihre Bevölkerung noch günstiger machen. Warum ist Strom bei uns am teuersten in der EU?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Annette S.,

mittel- und langfristig wird sich die Lage auf den Energiemärkten entspannen, wenn mehr Alternativen zu russischem Gas zur Verfügung stehen. Daran arbeitet die Bundesregierung seit Übernahme der Amtsgeschäfte Anfang Dezember 2021. Der beschleunigte Ausbau der erneuerbaren Energien (insbesondere Wind- und Sonnenenergie) und der dafür benötigten Stromnetze gehören ebenso dazu, wie der Import von Flüssigerdgas, der zügig durch den Bau neuer Terminals ermöglicht wird. Außerdem wurde Gas eingespeichert und Gas eingespart durch den Einsatz von Kohlekraftwerken.

Die Lage auf dem Strommarkt ist eine Herausforderung: Putin sorgt gerade dafür, dass insbesondere das Gas künstlich verknappt und verteuert wird. Auf europäischer Ebene werden kurzfristige Notfallmaßnahmen diskutiert (siehe Frage zu Zufallsgewinnen oben), um die aktuellen Schieflagen im europäischen Strommarkt zu korrigieren, Preise zu dämpfen und damit Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Dies vor dem Hintergrund der aktuellen Situation und Strompreisbildung: die Energieunternehmen haben für viele ihrer Kraftwerke weitgehend gleichbleibende Produktionskosten. Trotzdem erhalten sie aufgrund des sogenannten Strommarktdesigns für ihren günstig produzierten Strom den aktuell sehr hohen Marktpreis. Die hohen Gaspreise treiben auch die Strompreise. Denn der jeweils höchste erzielbare Preis bestimmt den Preis für alle Erzeugungsarten. Dadurch fallen bei vielen Energieunternehmen derzeit erhebliche Mehreinnahmen als „Zufallsgewinne“ an. Diese wollen wir abschöpfen, um die Verbraucher:innen gezielt und gerecht zu entlasten.

Bereits im Koalitionsvertrag hat die Ampel sich auch auf eine grundsätzliche Reform des Strommarkts verständigt - der Prozess steht an. Außerdem hat die EU-Kommission angekündigt im nächsten Jahr ebenfalls Vorschläge für eine Strommarktreform vorzulegen. Daher werden wir als Ampel-Koalition dieses Thema intensiv diskutieren inkl. der wichtigen europäischen Dimension.

Mit freundlichen Grüßen
Team Ricarda Lang

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