Frage an Renate Schmidtsdorff-Aicher von Dirk R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Als einzige sind Sie kein Gründungsmitglied von "DIE FRAUEN".
Wie demokratisch war die parteiinterne Entscheidung, wer einen Listenplatz bekommt?
Sehr geehrter Herr Dirk Rother,
danke für Ihre Frage und Ihr Interesse.
Die Wahl aller EU-KandidatInnen erfolgte in direkter, geheimer Wahl auf der Bundesmitfrauenversammlung (Vollversammlung der Partei).
Bzgl. der Gründungsfrauen sind Sie falsch informiert. Der überwiegende Teil unserer EU-KandidatInnen ist kein Gründungsmitglied.
Ihre Frage, Herr Rother, lässt vermuten (hoffen), dass Sie daran interessiert sind, dass die Vorgänge in der Politik so demokratisch wie möglich sind. Wenn dem so ist, sehe ich Parallelen zu unserem Bestreben: Wir kritisieren scharf, dass dem Europäischen Parlament (EP) bislang so wenige Kompetenzen in der EU eingeräumt werden. Schließlich ist es das einzige Gremium in der EU, welches wir BürgerInnen direkt wählen dürfen. Nicht zuletzt deswegen wird die Wahlbeteiligung leider wieder recht niedrig ausfallen. So wird dem Europäischen Parlament bislang beispielsweise kein Gesetzesinitiativrecht eingeräumt. An vielen Stellen im Lissabon-Vertrag, wo es um das wichtige Thema der Verteidigung und militärischen Fähigkeiten geht, heißt es, das EP wird "über den weiteren Verlauf" von Vorgängen, Verhandlungen, ... "unterrichtet" oder "auf dem laufenden gehalten". Googeln Sie im Vertragstext nach "Fähigkeiten" ! Vielleicht dürfen wir in Ihnen einen Verbündeten im Kampf gegen dieses eklatante europäische Demokratie-Defizit, d.h. für mehr Demokratie in der EU sehen ?
Freundliche Grüße,
Renate Schmidtsdorff-Aicher