Reinhard Ott
FDP
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Frage von Werner P. •

Frage an Reinhard Ott von Werner P. bezüglich Innere Sicherheit

sehr geehrter Herr Ott

warum gibt es so einen Trubel um die geplanten deutschen Drohnen, wenn US Drohnen über Deuschland zwischen den Übungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels fliegen dürfen.
für eine Antwort im voraus besten Dank

Antwort von
FDP

Hallo Herr Prechtl,

gerne gebe ich Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage. In Deutschland wurde das Drohnenprogramm bereits zu Zeiten von Rudolf Scharping als Verteidigungsminister beschlossen. Es hat einfach so lange gedauert, bis das Projekt in die konkrete Durchführung gegangen ist. Als der Bundesverteidigungsminister nun erkannte, dass es nach europäischem Recht keine Fluggenehmigung geben wird, hat er das Projekt gestoppt. Leider wurden bis zu diesem Zeitpunkt schon hohe Beträge dafür investiert. Wenn die Amerikaner über den beiden Übungsplätzen Flüge durchführen, tun sie dies in Ihrem Hoheitsgebiet. Beide Übungsplätze gehören den USA. Probleme entstehen erst, wenn sie ihr Hoheitsgebiet verlassen und über deutsches Gebiet fliegen. Dann unterliegen sie ebenfalls den europäischen Luftfahrtvorschriften.

Viele Grüße
Reinhard Ott