Frage an Reinhard Maßberg von Friedel A. bezüglich Recht
1. Welchen Beruf üben Sie zurzeit aus?
2. In welchen Vorständen, Aufsichts-, Verwaltungs- oder Beiräten oder sonstigen Gremien eines Unternehmens, einer Vereinigung oder einer Körperschaft beliebiger Rechtsform sind Sie tätig (Tätigkeiten und Funktionen mit Vergütung, Aufwandsentschädigung o. ä. sowie ehrenamtliche Tätigkeiten und Funktionen)?
3. Werden Sie, wenn Sie in den 16. Bundestag gewählt werden, Ihren Beruf weiter ausüben, wenn ja in welcher Form?
4. Werden Sie als Bundestagsabgeordnete/r zu Beginn der 16. Legislaturperiode der unveränderten Übernahme der vom 15. Deutschen Bundestag am 30. Juni 2005 geänderten und verschärften Verhaltensregeln zustimmen?
1. Ich bin Geschäftsführer in einem mittelständischen elektrotechnischen Betrieb mit derzeit 35 Mitarbeitern. Meine Ausbildung: Elektromaschinenbauer , Industriemeister , Wirtschafts- assistent.
2. Ich bin seit langen Jahren (ehrenamtlich) im Prüfungsausschuss der IHK - Passau für die Berufe Industriekaufmann(Frau) Bürokaufmann (Frau) und Fachkraft für Lagerwirtschaft tätig. In anderen Gremien , Körperschaften usw. bin ich z.Zt. nicht vertreten.
3. In unserer Firma gibt es noch 2 weitere Geschäftsführer. Sollte ich in den 16. Bundestag gewählt werden , werde ich meine bisherige Berufstätigkeit dahingehend einschränken, dass ich für meine Firma nur mehr beratend tätig sein werde.
4. Es gibt ein Bündel von Detailfragen u. -Probleme, die gelöst werden müssen. Wie der Name unserer Partei (Bürgerrechtsbewegung Solidarität) schon aussagt, treten wir u.a. für die unveräusserlichen Rechte der Bürger ein. Unsere Bürger sollen keine "Untertanen" sein, sondern freie und mündige Bürger eines demokratischen Staates, der als oberstes Ziel das Gemein- wohl aller Bürger zur Aufgabe hat. Dazu gehört z.B. auch das Recht auf Arbeit mit entsprechender Entlohnnung. Agenda 2010 und Hartz IV lehnen wir strikt ab, diese führen zur Verarmung breiter Bevölkerungsschichten Ein wichtiger Punkt unseres politischen Programms ist die staatliche produk- tive Kreditschöpfung in Infrastruktur , Forschung , Entwicklung und Bildung. Mit diesen Maßnahmen können Millionen neuer Arbeitsplätze geschaffen werden und Deutschland wieder an die Spitze der europäischen Wirtschaft gebracht werden. Wenn die Probleme, die durch die Massenarbeitslosigkeit und Verarmung breiter Bevölkerungsschichten zunehmend auftreten, gelöst sind, werden sich viel andere Probleme, die zunehmend auftauchen , auch erledigen. Informieren Sie sich über unser Programm auch auf unserer Website www.bueso.de.
Mit freundlichen Grüssen
Reinhard Maßberg