Frage an Reinhard Brandl von Felix B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Dr. Brandl,
ich wende mich an Sie, weil Sie meiner Recherche nach das einzige Mitglied des Verteidigungsausschusses sind, das stellvertretend auch im Bildungsausschuss sitzt.
Im Rahmen meines FSJ Politik habe ich vor geraumer Zeit am Planspiel POL&IS der Bundeswehr teilgenommen. Während mir das Planspiel gut gefallen hat, sehe ich die Rolle der Bundeswehr in der Bildungspolitik durchaus kritisch. Es stellten sich mir folgende Frage:
Nach offizieller Lesart ist POL&IS keine Werbemaßnahme der Bundeswehr sondern eine reine Bildungsveranstaltung. Die Jugendoffiziere bezeichnen ihre Rolle im Spiel als neutral und unvoreingenommen, geschweige denn manipulativ. Die Bundeswehr hat POL&IS in den achtzigern von einem zivilen Professor gekauft und veranstaltet es seither unter Leitung ihrer Jugendoffiziere. POL&IS ist im Bundeshaushalt im Einzelplan 14 für Verteidigung eingestellt.
Warum? Warum wird eine so eindeutige Bildungsveranstaltung in die Hände der Bundeswehr gelegt? Gibt es dafür keine anderen, geeigneteren und weniger fragwürdigen Organisationen, wie zum Beispiel die Bundeszentrale für politische Bildung? Welchen Vorteil hat es, POL&IS von der Bundeswehr durchführen zu lassen?
In der anschließenden Diskussion (zu der wir auch einen Friedensaktivisten geladen hatten) äußerte ich meine Kritik. Der anwesende Jugendoffizier verwies in seinen Antworten meist auf das Parlament. Es sei die Entscheidung des Bundestags, wer dieses Spiel durchführe und was die Bundeswehr tue.
Wie und auf welcher Grundlage wird diese Entscheidung gefällt? Wird sie regelmäßig kritisch überprüft?
Ich freue mich auf ihre Antwort und verbleibe bis dahin
mit freundlichen Grüßen,
Felix Bode
Sehr geehrter Herr Bode,
herzlichen Dank für Ihre Frage vom 26. Juli 2011, die sich auf die Vorteile der Durchführung des Planspiels POL&IS durch die Bundeswehr bezieht.
Bevor ich auf Ihre Frage eingehe, erlaube ich mir jedoch, zu Ihrer Aussage Stellung zu nehmen, die Bundeswehr sei eine „fragwürdige Organisation“. Die Bundeswehr ist eine Institution mit Verfassungsrang, die durch das Parlament kontrolliert wird und dessen Angehörige auf das Grundgesetz vereidigt sind. Ihre Bezeichnung der Bundeswehr als „fragwürdige Organisation“ ist vor diesem Hintergrund zurückzuweisen. Darüber hinaus möchte ich festhalten, dass die Nachwuchswerbung nicht zu den Aufgaben der Jugendoffiziere gehört. Interessenten und Bewerber werden an die dafür zuständigen Stellen verwiesen.
Insbesondere im Bereich der schulischen Bildung übernehmen die Jugendoffiziere eine wichtige Funktion. Ihre Aufgabe ist es, als Referenten für Sicherheitspolitik, Jugendlichen die grundlegenden Fragen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu vermitteln. Dies erfolgt im Einvernehmen und in Kooperation mit den Kultusministerien der Länder. Die Jugendoffiziere arbeiten in strenger Anlehnung an den sogenannten Beutelsbacher Konsens, d. h. den Grundsätzen der politischen Bildung folgend. Aufgrund ihrer speziellen Ausbildung sowie ihrer Erfahrungen in der Bundeswehr sind Jugendoffiziere geeignete Experten in Fragen der Sicherheitspolitik.
Seit dem Ende der 1980er Jahre gehört die Durchführung des Planspiels POL&IS zu den Aufgaben der Jugendoffiziere. Im Jahr 2010 wurden in Deutschland 1.064 sicherheitspolitische Seminare und POL&IS-Planspiele von den Jugendoffizieren organisiert und durchgeführt. Die Zusammenarbeit der Jugendoffiziere mit Lehrerinnen und Lehrern, Schulen und Schulbehörden verläuft in der Praxis sehr positiv. Dies zeigt sich insbesondere an der konstant hohen Nachfrage.
Die Arbeit der Jugendoffiziere stellt meines Erachtens einen wichtigen Beitrag für die politische Bildung junger Menschen dar. Als Experten für Sicherheitspolitik vermitteln sie wertfrei Informationen und tragen zur Einbindung der Bundeswehr in die Gesellschaft bei. Deshalb ist es aus meiner Sicht richtig, die Simulation POL&IS auch in Zukunft durch die Jugendoffiziere durchführen zu lassen. Demzufolge sehe ich hier keinen Änderungsbedarf.
Mit freundlichen Grüßen
Reinhard Brandl
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