Reiner Schmitt
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Oliver P. •

Frage an Reiner Schmitt von Oliver P. bezüglich Umwelt

Warum hört man in Bezug auf das brachliegende Gebiet -Erdkaut- mitten in Nierstein, welches im Verdacht steht, stark belastet zu sein, eigentlich nichts über Nachforschungen oder Informationen seitens den Grünen?
Ein Gutachten über die Belastung des Bodens soll existieren. Warum erfährt die Öffentlichkeit nichts davon?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Petras,

zunächst einmal möchte ich mich für Ihre Frage bedanken. Zugegebenermaßen musste ich mich erst einmal über das von Ihnen beschriebene Brachgelände erkundigen - daher auch die verspätete Antwort.
Und nun zu Ihrer Frage:
Die Erdkaut, eine ehemals örtliche Mülldeponie, wie man sie in den meisten Ortschaften bis in die 60er Jahre vorfand, befindet sich heute in privatem Besitz. Das Gutachten von dem sie sprechen, so meine Information, wurde vor vielen Jahren von dem Eigentümer in Auftrag gegeben, weil beabsichtigt war, das Gelände zur Wohnbebauung zu nutzen. Mir ist nicht bekannt, ob dieses Gutachten der öffentlichen Verwaltung vorliegt. Ich empfehle Ihnen, sehr geehrter Herr Petras, eine entsprechende Bürgeranfrage, auch zu dem Inhalt des Gutachtens, in einer Gemeinderatssitzung zu stellen oder sich an ein Gemeinderatsmitglied bzw. an eine Fraktion Ihres Vertrauens zu wenden. Bündnis 90 / Die Grünen sind im Gemeinderat Nierstein nicht vertreten, wohl aber im Verbandsgemeinderat. Die Zuständigkeit der Verbandsgemeinde lässt sich durchaus begründen, alleine schon durch eine eventuelle Belastung des nahe fließenden Flügelbachs. Ich werde der Fraktion von B90/Grüne empfehlen eine entsprechende Anfrage bzw. einen entsprechenden Antrag zu stellen.
Denkbar wäre aber auch, dass Sie, sehr geehrter Herr Petras, direkt mit dem Beigeordneten Anton Martensen (B90/Grüne), in dessen Geschäftsbereich auch Umweltbelange angesiedelt sind, in Kontakt treten. Soweit ich informiert bin, ist das bezeichnete Gelände mit einem hohen Zaun umfriedet, so dass spielende Kinder einem womöglich kontaminierten Erdreich nicht ausgesetzt sein dürften und somit ein zeitlich dringliches Handeln nicht gegeben sein wird. Dennoch ist es geboten mittels gezielter Fragen, ggf. auch mittels eines neuen Gutachtens zu klären, ob in irgendeiner Form eine Gefahr von dem bezeichneten Grundstück, bspw. infolge kontaminierter Grundwasserflüsse, ausgehen kann. Ich werde mit den Grünen der VG Nierstein-Oppenheim bei einem nächsten Treffen die Angelegenheit im Hinblick auf die weitere Vorgehensweise einmal zur Diskussion stellen. Wegen der Komplexität des Themas, was gerade bei der Behandlung von Altlasten im Hinblick auf Zuständigkeiten und Haftungsfragen der Fall ist, biete ich Ihnen auch gern ein persönliches Gespräch an.

Mit herzlichen Grüßen
Reiner Schmitt