Frage an Ralf Henze von Titus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Als Erstes, so traurig wie es ist. „Der Friede muß bewaffnet sein.“
Die USA sind z.Z. ein unsteter Bundesgenosse. Russland baut zielgerichtet wieder an einer osteuropäischen Dominanz. Die Weltgemeinschaft ruft des Öfteren nach den „halbwegs kalkulierbaren“ Deutschen. Wenn wir uns dem nicht verschließen wollen, müssen wir zwangsläufig auch in unsere Abwehrbereitschaft investieren. Abrüstung funktioniert nur im gegenseitigen Vertrauen.
Ich denke also schon, daß wir kurzfristig den Wehretat auf ca. 2,5% des BIPs anheben müssen, um dem Investitionsstau und dem Personalmangel zu begegnen. Mittelfristig halte ich 2% für angemessen. Eine national funktionierende Wehrwirtschaft ist ein Schlüssel zur Unabhängigkeit. Eine deutsch-französische Brigade ok.. Generell unsere Verteidigungsbereitschaft mit den Interessen Frankreichs zu verknüpfen, stößt bei mir auf Skepsis.
Frage ist, was dafür angeschafft werden soll.

"SOZIALER FORTSCHRITT
Ein gutes Leben für alle sichern
Globalisierung und Digitalisierung erhöhen den Druck auf Arbeit und Leben. Gerade in Zeiten wie diesen müssen wir eine soziale Absicherung ausbauen, die allen ein gutes Leben ermöglicht."

Es verwundert mich, dass ausgerechnet die Mehrheit hier darin mehr die
Risiken sieht, als die Chancen. Ich stehe altersbedingt der Digitalisierung skeptisch gegenüber. Wußte bisher nicht, dass es in solch einem Format so negativ gesehen wird.

1. Das Gesundheitssystem nachhaltig und gerecht gestalten.
Eine umfassende Bürgerversicherung muss unsere Gesundheitsversorgung auf eine tragfähige Grundlage stellen und die Zwei-Klassen-Medizin beenden.

Falsch, wenn dann muß man hier eher von einer 3-4 Klassenmedizin sprechen. Denn es gibt auch zwischen den Gesetzlichen Krankenversicherungen große Unterschiede. Vieles davon ist künstlich, vielleicht sogar „strukturell gewollt“.
Warum zahlen die GKV’s nicht schneller die eingereichten Honorarrechnungen. Warum gestaltet man das Budgetierungsverfahren nicht übersichtlicher. Dann entfallen viel Gründe, den einen oder anderen privatversicherten vorzuziehen. Wobei nicht alle Privatversicherten Vorgezogen werden, da es auch hier große Unterschiede in den Tarifen gibt. Eine Bürgerversicherung halte ich für extrem bürokratisch und macht endgültig aus jeden Versicherten eine Nummer. Diese Forderung ist weder nachhaltig noch gerecht  Gesundheitssystem der DDR ( in der Versorgungsstruktur vorbildlich, aber insgesamt zu ineffizient und zu teuer).

2. Eine auskömmliche Rente einführen.
Altern in Würde braucht eine großzügige Mindestrente. Um sie zu finanzieren, sollten alle Einkommensarten in die Rentenversicherung einbezogen werden.

Zu pauschal (Was ist großzügig), Sie können nur bedingt alle Einkommenarten erreichen. Ich habe schon mal gesehen, wie schnell eine Bevölkerung reagieren kann und einen steinzeitlichen Tauschhandel aufzieht. Nein, wenn das kommt, dann haben wir einerseits eine Rente für alle auf niedrigen Niveau und es werden auch dann die pfiffigen, bzw. starken mehr haben als nderen (naivunnd ehrlich). Schlimmer ist aber, das die leistungswilligen Bevölkerungsteile wie damals 1989 mit den Füßen abstimmen werden.

3. Den Bahnverkehr attraktiver machen.
Damit niemand den Anschluss verliert, braucht es Investitionen in Busse und Bahnen. Der Staat muss ausreichend in seine Infrastruktur investieren.

Dieser Forderung stimme ich größtenteils zu. Hier muß mehr getan werden. Mit Vernunft und Überzeugungskraft, diesbezüglichen Zwang lehne ich ab.

"DEMOKRATISCHER FORTSCHRITT
Faire Regeln für alle durchsetzen
Intransparente Handelsabkommen, Konzerninteressen statt Bürgerbegehren: Mehr und mehr Menschen verlieren ihr Vertrauen in die Demokratie. Mit fairen Regeln für alle können wir das ändern.

Schaufensterforderung, Wenn diese Forderung durchkommt, werden Konzerne durch Kombinate ersetzt, ändern wird sich nichts. Und ein mündiger Aufmerksamer Bürger hat schon jetzt viele Möglichkeiten der Teilhabe, er muß nun davon Gebrauch machen.

4. Lobbyismus bekämpfen, z.B. durch ein zentrales Lobbyregister.
Ein öffentlich einsehbares Lobbyregister schafft Transparenz: Es macht ersichtlich, wer auf welchem Weg versucht, demokratische Entscheidungen zu beeinflussen.

Klappt nicht, Einflussnahme gab und gibt es zu allen Zeiten. Das ist wie Wasser, welches sich einen anderen Weg sucht.

5. Keine undemokratischen und unfairen Freihandelsabkommen abschließen.
Abkommen wie TTIP, CETA und JEFTA dürfen den Spielraum für demokratische Entscheidungen nicht ein schränken.

Findet zur Zeit meine Zustimmung. Freihandel braucht Transparenz nicht zu scheuen.

6. Steuerflucht konsequent verfolgen und bestrafen.
Damit die Demokratie handlungsfähig bleibt, müssen die Steuerverwaltung ausgebaut und das Steuerstrafrecht verschärft werden. Unternehmensgewinne sollen dort besteuert werden, wo sie erwirtschaftet werden.

Klappt nur im europäischen und globalen Kontext. Man kann nicht in die Souveränität anderer Ländern eingreifen. Es geht nur ein bedingtes Erschweren.

"ÖKOLOGISCHER FORTSCHRITT
Den Krisen zuvorkommen
Unsere Wirtschaftsweise verschärft Klimawandel, Ressourcenknappheit und globale Ungerechtigkeit – und damit die Krisen rund um den Globus. Wir dürfen den ökologischen Umbau nicht länger verschleppen."

Sehe ich auch so, nur sind noch zu viele im selber machen zu ungeübt und uneinsichtig. Denn das bedeutet in der Endkonsequenz, das wir wieder länger arbeiten müssen. Als Freiberufler mache ich es schon jetzt.

7. Den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv beschleunigen.
Die Energiewende wird international bestaunt. Wir müssen sie schnell und entschlossen zu Ende bringen – indem wir Wasser, Wind und Sonne wieder stärker fördern.

Richtige Richtung, allerdings Schritt für Schritt. (ohne Atomstromabfederung aus Frankreich und Litauen.

8. Einen schnellen Ausstieg aus der Kohle verankern.
Um den Klimawandel aufzuhalten, müssen wir fossile Energien im Boden lassen. Für Deutschland heißt das: bis 2030 raus aus der Kohlekraft.

Etwas ambitioniert, wird aber langfristig so kommen.

9. Massentierhaltung einschränken.
Die bäuerliche Landwirtschaft schwindet. Die Tiere leiden. Die Lösung: Die Massentierhaltung muss mit scharfen Auflagen drastisch eingeschränkt werden.

Für eine Förderung des freien Bauertums. Allerdings gieren die Menschen nach Fleisch. Obwohl sie wissen, das es zu viel ist.

10. Plastikmüll reduzieren.
Nichts zeigt den respektlosen Umgang mit unserer Umwelt so sehr wie die Verschwendung von Kunststoff en. Eine Abgabe auf Plastikverpackungen wäre der erste Schritt, den Trend zu stoppen.

Insgesamt sollte vieles, speziell Neues, nachhaltiger konzipiert werden. Vor allem sehe ich Mikroplastik (Zahnpasta) kritisch.