Ralf Böhme
BSW
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Frage von Gotthilf K. •

Warum wollten die Landtagsabgeordneten der BSW-Fraktion bei der Ministerpräsidentenwahl für das Land Sachsen geschäftsordnungsmäßig keine Nein-Stimme abgeben?

Sehr geehrter Herr Böhme, vor und zu der diesjährigen Wahl des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen beantragte die Fraktion Bündnis90/Die Grünen die Veränderung der Stimmzettel dahingehend, dass auch bei mehreren Kandidaten bereits im ersten Wahlgang Nein-Stimmen hätten abgegeben werden können. Die BSW-Fraktion ließ erklären, dass sie gegen diesen Antrag stimmen würde. Die gegebene Begründung ist jedoch angesichts eines im ersten Wahlgang offensichtlich von der Mehrheit der Landtagsmitglieder einschließlich der BSW-Abgeordneten nicht gewünschten Personalauswahlangebotes nicht nachvollziehbar. Wer wie die Fraktion BSW alle zur Auswahl stehenden Kandidaten nicht für wählbar hält, sollte auch vom eigenen Anspruch her vernünftigerweise alles, auch durch Nein-Stimmen und infolge davon durch Neuwahlen, für ein geeignetes Personalangebot tun. Außer es gibt Gründe fürs Gegenteil. Diese bislang nicht offenbarten Gründe zu erfahren, ist das Ziel dieser Frage. MfG G. K.

Antwort ausstehend von Ralf Böhme
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