Rainer Wolf
DIE LINKE
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Frage von Thomas A. •

Frage an Rainer Wolf von Thomas A. bezüglich Familie

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hätte ein paar Ansätze und Fragen zum Leben und Arbeiten mit Kindern in Deutschland.

Wir, 35 und 30 Jahre alt, haben seit 08.04.2013 eine Tochter und kommen derzeit in den Genuss von Mutterschaftsgeld und anschließend beziehen wir das Elterngeld.
Anschließend möchte meine Lebensgefährtin, hat ja nicht umsonst studiert, wieder Ihrem Job nachgehen. Da Sie noch nicht lange im Berufsleben unterwegs ist, ist auch Ihr Gehalt dementsprechend niedrig. Eine Verbesserung diesbezüglich aber nur durch weiteres Arbeiten, Jobwechsel etc. möglich.. Jobwechsel hängt aber auch wieder mit der Erfahrung im Berufsleben zusammen, ein Teufelskreis. Nun aber zur eigentlichen Fragestellung: Wie soll sich eine Familie, mit durschnittlichem Einkommen eine Kita für untere 1-Jährige leisten können, die ca. 380 € im Monat kostet? Wir sind auf das zweite Einkommen meiner Lebensgefährtin angewiesen, lohnen tut es sich allerdings nicht. Um aber auch in die Rentenkasse einzuzahlen ist es wohl notwendig. Optionen? Warum kann man den Menschen nicht z.B. die Wahl lassen zwischen Kindergeld bis in Hohe Stundentenalter (auch im ersten Jahr des Kindes bei Bezug von Mutterschaftsgeld und Elterngeld unnötig) oder aber einer "Vollversorgung" ab Vollendung des 1. Lebensjahres bis zur Beendigung der Grundschule? Warum diese Transferzahlung Kindergeld? So wie es kommt ist es sowieso wieder weg. Selbstverständlich kann es auch andere Lösungsansätze geben, über eine Rückmeldung bzw. Erklärung der Nicht-Umsetzbarkeit wären wir sehr dankbar. Hierdurch würde niemand schlechter gestellt als bisher und als Familie hätte man die Wahl.

Vielen Dank fürs Lesen (falls dies geschieht);-)

MfG
Thomas Amann

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Amann,

Ihr Problem kann ich grundsätzlich gut nachvollziehen. Viele junge Eltern treiben diese Sorgen und Fragen um. In Ihrem speziellen Fall weiß ich natürlich nicht, wie der genannte Elternbeitrag von 380EURin Riegel zustande kommt. Beispielsweise in den Freiburger städtischen Kindertageseinrichtungen beträgt nach meinen Informationen der elterliche Monatsbeitrag für U3-Kinder, gestaffelt nach Betreuungszeit, zwischen 179EUR(ermäßigter Beitrag 134EUR) für fünf Stunden tägliche Betreuungszeit und 336EUR(ermäßigt 252EUR) für 10 Stunden tägliche Betreuungszeit, was aber sicherlich zu lange und stressig für ein erst einjähriges Kind wäre. Von der Stadt wird dabei wird ein Kostendeckungsgrad (durch die Eltern) von 19% angestrebt. Die echten Betriebskosten liegen also noch deutlich höher. Handelt es sich in Riegel vielleicht um ein privat-gewerbliches Unternehmen? Das würde natürlich den ungleich höheren Elternbeitrag erklären! Mich interessiert außerdem: hat es in Riegel wenigstens eine Information durch die Gemeinde gegeben, wie man den gesetzlichen Anspruch auf Kinderbetreuung umzusetzen gedenkt?

Doch damit ist Ihnen noch nicht geholfen; wie steht DIE LINKE dazu, fragen Sie! Als LINKE fordern wir deshalb eine kostenfreie öffentliche Kleinkinder-Betreuung und betonen die Notwendigkeit einer deutlich *qualitativen* Verbesserung der Kleinkindbetreuung durch eine Reform der ErzieherInnenausbildung, bessere Bezahlung, Einhalten des Personalschlüssels: beispielsweise eine/n gut ausgebildete/n Erzieher/in auf drei U3-Kinder. Es geht also um ein bedarfsgerechtes und qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot für Kinder. Und wir wollen kostenlose und hochwertige Essenversorgung für alle Kinder in der gebührenfreien öffentlichen Kinderbetreuung sicherstellen.

Die Transferleistung Kindergeld lässt sich erklären als ein - allerdings völlig unzureichenden - Ausgleich der viel zu hohen indirekten Steuerzahlungen und sonstiger Ausgaben, die die Eltern ja für ihre Kinder an den Staat zahlen (müssen). Um Kinder wirksam vor Armut zu schützen, wollen wir darum perspektivisch eine Kindergrundsicherung einführen. Diese wäre eine Art Kindergrundeinkommen, das am tatsächlichen, verfassungsrechtlichen Existenzminimum der Kinder zu orientieren ist. Dieses liegt derzeit bei 536 EUR. Als Sofortmaßnahme streben wir an, das Kindergeld zu erhöhen: für die ersten zwei Kinder auf 200 EUR, für alle weiteren Kinder entsprechend gestaffelt. Und: Das Kindergeld soll nicht mehr auf den HartzIV-Regelsatz angerechnet werden.

Ich hoffe, meine Antwort konnte Ihnen weiterhelfen.

Herzliche Grüße

Rainer Wolf