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Pierre Fuchs
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Frage von Uwe C. •

Werden Sie, bei einem entsprechenden Antrag im Bundestag zur Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild auch auf Bundesebene in Deutschland, diesem zustimmen?

In der Schweiz gibt es diese Volksabstimmungen schon sehr lange. Ich habe in meinem Berufsleben sehr viel in der Schweiz zu tun gehabt. In dieser langen Zeit habe ich dort keinen Bürger erlebt, der auch nur ansatzweise dieser Art der dortigen Volksabstimmungen, die eine echte Demokratie von unten nach oben darstellen, auch nur ansatzweise in Frage stellt oder auf diese Möglichkeit der direkten Art der Einflussnahme der Bürger auf "die da Oben" verzichten möchte.

Also würden Sie bei einer eventuellen Wahl in den Bundestag. bei einem entsprechendem Antrag zur Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild, egal von wem, zustimmen oder nicht?

Wenn nein, warum nicht?

Wollen Sie bei einer eventuellen Wahl, Entscheidungen nur nach Ihrem Gewissen treffen oder werden Sie sich dem Fraktionszwang, auch wenn Sie anderer Meinung sind, unterwerfen?

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Antwort von
FDP

Ja, ich würde einem Antrag zur Einführung von Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild zustimmen, da ich als Liberaler mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung fördern möchte. Volksabstimmungen stärken die Mitbestimmung und ergänzen die repräsentative Demokratie auf allen Ebenen, vom lokalen bis zum Bundeslevel.

Ich halte die Fraktionsdisziplin für sehr wichtig , um in einer Fraktion handlungsfähig zu sein. Bei meinen Entscheidungen werde ich mich mit allen sachlichen Faktoren auseinander setzen und eine Entscheidung treffen, die ich mit meinem Gewissen vereinbaren muss, auch wenn sie von der Meinung der Fraktion abweicht.