Frage an Philip Köngeter von Peter M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr M.,

leider bieten derzeit zu viele Telekommunikationsunternehmen Anschlüsse an, die mit utopischen Maximalgeschwindigkeiten beworben wurden. Ich würde mich daher dafür einsetzen, dass es entsprechende Sonderkündigungsrechte oder eine Minderung der Monatskosten geben muss. Ich schließe mich daher an folgende Bedingungen an: Die Maximalgeschwindigkeit soll mindestens 90 Prozent des vertraglich vereinbarten Höchstwertes ausmachen und zumindest ein Mal im Messzeitraum erreicht werden, wohingegen die normalerweise zur Verfügung stehende Geschwindigkeit in mindestens 90 Prozent der Messungen geliefert werden muss, um nicht als „kontinuierliche“ oder „regelmäßig wiederkehrende“ Abweichung zu gelten. Auch für die Anzahl und Verteilung der Messungen soll es Vorgaben geben, um als valide anerkannt zu werden. Diese Messungen soll der Verbraucher selbstständig durchführen können, um anschließend sein Sonderkündigungsrecht in Anspruch zu nehmen. Des Weiteren muss es Bußgelder für Anbieter geben, welche mit falschen Angaben Verbraucher anlocken und die entsprechende Geschwindigkeit dann nicht liefern. Die Angabe "bis zu" darf es zukünftig nicht mehr geben! Ein Anbieter muss klipp und klar angeben können, welche Geschwindigkeiten beim Verbraucher ankommen werden. Die Versorgung mit schnellem Internet ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Der Bundesgerichtshof hat Breitband-Internet sogar zu den materiellen Lebensgrundlagen gezählt. Eine staatliche Förderung muss also her, um diese Aufgabe öffentlicher Daseinsvorsorge zu erfüllen. Wir brauchen eine Glasfaser-Strategie, die zum Ziel hat, Glasfaser bis in jedes Haus, bis in jedes Unternehmen zu legen. In Deutschland ist Schleswig-Holstein mit einer Anschlussquote von 23 % Glasfaser-Vorbild. Deutschland muss endlich in die digitale Zukunft investieren. Vectoring, das Ausquetschen der letzten Bits aus dem "alten" Kupferkabel ist eine Brückentechnologie, das kann der Markt leisten. Und es macht unserer Meinung nach keinen Sinn, das Geld den Monopolisten hinterherzuwerfen. Wenn öffentliche Mittel in diesen Summen in die Hand genommen werden, gehört das damit geschaffene Netz, die damit geschaffenen langfristigen Infrastrukturwerte auch in Bürgerhand.

Mit freundlichen Grüßen,

Philip Köngeter