Frage an Petra Grimm-Benne von Steffen B. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Grimm-Benne,
in Zeiten in denen die Kommune die Jugendarbeit sehr wohl immer noch als wichtig aber nicht mehr als Pflicht angesehen wird, scheinen aus meiner Sicht die finanziellen Mittel aus der unmittelbaren Umgebung immer geringer zu werden - angefangen von der Bezuschussung der Ferienfreizeiten bishin zu Streichung von Betriebskostenzuschüsse für Vereine, die ohne Frage auch zur Beschäftigung von Jugendlichen beitragen. Das bei letzterem das Land nicht unbedingt eingreifen kann ist mir klar. Aber wäre es nicht sinnvoll vermehrt durch das Land spezifische Projekte zu fördern um eine größere Spanbreite und vorallem von der Qualität her bessere Angebotspalette den Jugendlichen zu bieten? Hier würde mich Ihre Meinung interessieren.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Behm,
leider haben Sie recht. Kinder- und Jugendarbeit wird von den kommunalen Aufsichtsbehörden zu unrecht als freiwillige Aufgabe angesehen. Deshalb wollen wir als SPD das Programm "Schulsozialarbeit" im Land neu auflegen, um Jugendsozialarbeit und Schule besser miteinander zu verknüpfen. So wollen wir der hohen Schulabbrecherquote, die ihre Ursache nicht nur im schulischem, sondern auch familiärem und sozialem Umfeld hat. Darüber hinaus wollen wir die Jugendpauschale, Familienbildung- und Feststellenprogramm bündeln und finanziell so ausstatten, dass die Kommunen vor Ort ihre wichtigen Aufgaben besser erfüllen und insbesondere in Brennpunkten Programme auflegen können. Die Kommunen wissen vor Ort am Besten wo es brennt. Da wollen wir sie unterstützen.
Wichtigste Aufgabe bleibt es, junge Menschen vor den "Rattenfängern" der DVU, NPD und REPs zu schützen. Das kann man am Besten durch mehr Bildung, Aufklärung und interessante Projekte. Deshalb wollen wir Maßnahmen zur Stärkung der Demokratie wieder finanziell im Landeshaushalt unterstützen, insbesondere auch den Verein "Miteinander e.V." in seiner wichtigen Arbeit stärken.
Sollten Sie weitere Fragen haben, bin ich gern bereit, Ihnen zu antworten.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Grimm-Benne, MdL