Portrait von Peter Paul Gantzer
Peter Paul Gantzer
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Peter Paul Gantzer zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Bianka S. •

Frage an Peter Paul Gantzer von Bianka S. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Gantzer,

ab welcher Position innerhalb der SPD München Land dürfen Kandidaten zum Bürgermeister oder Gemeinderat gesellschaftspolitische Aussagen treffen?
Gemeint sind z.B. Aussagen und Wünsche zur Arbeit des Jugendamtes oder den Wunsch nach Videographie beider Teilnehmer in der forensischen Psychiatrie.
Gibt es da klare Regelwerke?

Besten Dank
B.Schultheis

Portrait von Peter Paul Gantzer
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Schultheis,

Kandidaten dürfen zu allen gesellschaftspolitischen Themen Aussagen treffen, müssen es aber nicht, vor allem dann nicht, wenn das Thema sehr fachspezifisch ist. Zum Beispiel würde ich es mir nicht zutrauen, zum Thema "Videographie beider Teilnehmer in der forensischen Psychiatrie" Aussagen zu treffen.

Beste Grüße

Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, MdL